OGH 10ObS363/90 (RS0083819)

OGH10ObS363/9020.11.1990

Rechtssatz

Der OGH hat (SSV-NF 1/44) ausgeführt, daß die Frage, ob eine anspruchsvernichtende, also wesentliche (entscheidende) Änderung der Umstände eingetreten ist, durch Vergleich der zur Zeit der Gewährung - nicht etwa der Weitergewährung - der Leistung gegebenen mit den nunmehrigen Verhältnissen festzustellen ist. Das Abstellen auf den Zeitpunkt des letzten Vergleiches würde nämlich dazu führen, daß eine nur allmählich eintretende Besserung unberücksichtigt bleiben müßte, weil sie in ihren Teilphasen unwesentlich wäre, obwohl sie in ihrer Gesamtheit als wesentlich zu qualifizieren ist.

Normen

ASVG §99

10 ObS 363/90	OGH	20.11.1990
Veröff: SSV-NF 4/149

10 ObS 389/90	OGH	29.01.1991
Auch; Veröff: SSV-NF 5/5

10 ObS 332/91	OGH	26.11.1991

10 ObS 20/92	OGH	11.02.1992
nur: Der OGH hat (SSV-NF 1/44) ausgeführt, daß die Frage, ob eine anspruchsvernichtende, also wesentliche (entscheidende) Änderung der Umstände eingetreten ist, durch Vergleich der zur Zeit der Gewährung - nicht etwa der Weitergewährung - der Leistung gegebenen mit den nunmehrigen Verhältnissen festzustellen ist. (T1) Beisatz: Wobei allerdings bei Weitergewährung auch gegenüber diesem Zeitpunkt eine - wenn auch nicht wesentliche - Änderung eingetreten sein muß (SSV-NF 4/149, 5/5). (T2)

10 ObS 297/92	OGH	15.12.1992
nur T1

10 ObS 208/93	OGH	28.10.1993
nur T1

10 ObS 209/94	OGH	27.09.1994
nur T1

10 ObS 139/98h	OGH	18.08.1998
Auch; nur T1

10 ObS 218/99b	OGH	18.04.2000
Vgl auch; nur: Der OGH hat (SSV-NF 1/44) ausgeführt, daß die Frage, ob eine anspruchsvernichtende, also wesentliche (entscheidende) Änderung der Umstände eingetreten ist, durch Vergleich der zur Zeit der Gewährung - nicht etwa der Weitergewährung - der Leistung gegebenen mit den nunmehrigen Verhältnissen festzustellen ist. (T3)

10 ObS 233/01i	OGH	04.09.2001
Auch; nur T1

Dokumentnummer

JJR_19901120_OGH0002_010OBS00363_9000000_001

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