OGH 6Ob622/80 (RS0050510)

Veröff: SZ 53/176

Auch; Beisatz: Hier: Die Beklagte hätte damit behaupten und beweisen müssen, dass eine Wertsteigerung der Liegenschaft aus ganz konkreten Gründen nicht zu erwarten sei, sowie dass wiederum wegen ganz bestimmter konkreter Umstände auch nicht mit einem Wegfall der vorrangigen Hypotheken gerechnet werden könne, dass also nicht einmal eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die Annahme einer Befriedigungsverbesserung spreche. (T1)

nur: Dieser Behauptungslast und Beweislast genügt der Anfechtungsgegner nicht schon durch die bloße Behauptung einer vollen Belastung der Liegenschaft bis zu ihrem Wert und dem nicht näher ausgeführten Einwand der mangelnden Deckung, sondern erst durch eine Gegenüberstellung des voraussichtlichen Erlöses gegen die konkret berechneten Belastungen. (T2)

nur: Es obliegt dem Anfechtungsgegner, die Befriedigungsuntauglichkeit zu behaupten und zu beweisen. (T3)

Veröff: ÖBA 1990,640

nur T3; Beis wie T1; Veröff: ecolex 1991,385 = NZ 1992,249

Auch; nur T3

Auch; Beisatz: Befriedigungstauglichkeit als eines der objektiven Erfordernisse der Einzelanfechtung muss jedoch vorliegen. (T4)

Vgl auch; Beisatz: Hier: Die Behauptungslast und Beweislast liegt, weil es sich um eine allgemeine Anfechtungsvoraussetzung handelt, beim Masseverwalter. Im vorliegenden Fall hat der Masseverwalter vorgebracht, die beklagte Partei habe nach eingetretener Zahlungsunfähigkeit in Kenntnis der Begünstigungsabsicht der Gemeinschuldnerin Zahlung erlangt, während andere Gläubiger mit zum Zeitpunkt der Zahlung ebenfalls fälligen Forderungen bis zur Eröffnung des Anschlusskonkurses keine Befriedigung erlangt hätten. Damit ist er der ihm obliegenden Behauptungslast der wahrscheinlichen Verbesserung der Befriedigungsaussichten nachgekommen. (T5)

nur T3

Auch

Veröff: SZ 2004/134

Vgl auch

Vgl auch; Vgl auch Beis wie T5; Beisatz: Die von der Rechtsprechung geforderte Intensität der Behauptungen zur Befriedigungstauglichkeit ist gering. (T6)

Vgl