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BGBl II 432/2023

BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

432. Verordnung: 150. Änderung der Arzneitaxe

432. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Österreichische Arzneitaxe geändert wird (150. Änderung der Arzneitaxe)

Auf Grund des § 7 des Apothekengesetzes, RGBl. Nr. 5/1907, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 72/2023, wird verordnet:

Die Österreichische Arzneitaxe 1962, BGBl. Nr. 128/1962, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 179/2023, wird wie folgt geändert:

1. Dem § 11 wird folgender Abs. 67 angefügt:

„(67) Die Anlagen A und B in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 432/2023 treten mit 1. Jänner 2024 in Kraft.“

2. Anlage A II. lit. a Z 9 lautet:

  1. „9. Der Grundansatz für Arzneimittel, die im eigenen Apothekenbetrieb hergestellt werden, ergibt sich aus den Ansätzen für die zur Herstellung im Einzelfalle verwendeten Arzneimittelmengen und der Vergütung für die zur Herstellung erforderlichen Arbeiten.

    Maßgebend ist die Herstellungsmenge von 1 kg, wenn üblicherweise 10 g oder mehr verordnet wird, andernfalls ist die Menge von 100 g maßgebend.

a)

für die Herstellung von Destillaten und kohlensäurefreiem Wasser, einschließlich aller Nebenarbeiten, für 1 kg oder weniger ........................................................................................................

7,80 Euro

b)

für die Entkeimung nach den Bestimmungen des Arzneibuches, für 1 kg ..........................................................................................

24,45 Euro

c)

für das Kochen von Ölen oder weingeisthaltigen Flüssigkeiten, einschließlich des etwa erforderlichen Abdampfens, Pressens und Filterns, für 1 kg ...........................................................................

24,45 Euro

d)

für die Herstellung von Mischungen von Flüssigkeiten, für 1 kg .......................................................................................................

3,20 Euro

e)

für die Herstellung von Lösungen, einschließlich der Extraktion und Filtration von Salzen, für 1 kg ...............................................

6,20 Euro

 

von Balsamen oder Ölen, für 1 kg ................................................

9,20 Euro

 

ist bei der Herstellung von Lösungen Erwärmen erforderlich, so erhöhen sich diese Vergütungen um je .........................................

6,20 Euro

f)

für die Herstellung von Ceraten, Pflastern oder Seifen, für 1 kg .......................................................................................................

24,45 Euro

g)

für die Mengung von feinen Pulvern, für 1 kg ............................

6,20 Euro

 

für die Mengung von Tees oder groben Pulvern, für 1 kg ...........

3,20 Euro

h)

für die Herstellung von Salben, Pasten, für 1 kg ohne Schmelzen .......................................................................................................

12,20 Euro

 

für die Herstellung von Emulsionen ohne Schmelzen .................

15,40 Euro

 

wenn dabei Schmelzen erforderlich ist ........................................

24,45 Euro

i)

für die Herstellung von Tinkturen, Elixieren, Weinen oder Essigen, wenn dabei eine Extraktion von Pflanzenstoffen erforderlich ist, für 1 kg ..............................................................

30,65 Euro

 

Zum Ausgleich des bei der Herstellung von Tinkturen, Elixieren, Weinen und Essigen entstehenden Stoffverlustes wird die Summe aus den Ansätzen der Bestandteile und der Vergütung für die Arbeit um ein Neuntel erhöht.

 

k)

für die Herstellung von Sirupen, für 1 kg ....................................

12,20 Euro

 

wenn dabei eine Extraktion eines Arzneimittels erforderlich ist

24,45 Euro

l)

für die Herstellung von Extrakten auf je 1 kg der auszuziehenden Stoffe bei dünnen Extrakten ........................................................

18,40 Euro

 

bei dicken Extrakten ....................................................................

36,50 Euro

 

bei Trockenextrakten ...................................................................

73,15 Euro

 

bei Fluidextrakten ........................................................................

36,50 Euro

3. Anlage A II. lit. d Z 16 lautet:

  1. „16. Für die Herstellung eines Arzneimittels und seine Vorbereitung zur Abgabe wird einschließlich eines etwa erforderlichen Papierbeutels vergütet:

  

Apotheke

Hausapotheke

  

Euro

Euro

a)

für ein Arzneimittel bis 300 g, das durch Mischen mehrerer Flüssigkeiten bereitet wird

1,40

0,50

 

einschließlich einer Teilung bis zu 6 Teilen,

2,85

0,75

 

für die Anfertigung einer Teemischung bis zu 100 g

1,40

0,50

 

einschließlich einer Teilung bis zu 6 Teilen

2,85

0,75

b)

für das Lösen oder Anreiben eines oder mehrerer nicht flüssiger Arzneimittel bis 300 g (ausgenommen das Gebrauchsfertigmachen einer Arzneispezialität) einschließlich einer Teilung bis zu 6 Teilen,

3,45

1,00

 

für die Herstellung eines wässrigen Pflanzenauszuges ohne Erwärmen bis 300 g, einschließlich einer Teilung bis zu 6 Teilen,

3,45

1,00

 

für die Mengung von Pulvern bis 100 g,

3,55

1,00

 

für die Anfertigung von abgeteilten Pulvern bis zu 6 Stück,

3,55

1,00

 

für die Herstellung eines topischen Arzneimittels (Creme, Gel, Paste, Salbe, Emulsion) bis zu 100 g einschließlich einer Teilung bis zu 6 Teilen,

3,45

1,00

 

für die Herstellung von Tabletten oder Pastillen bis zu 6 Stück,

3,55

1,00

 

für die Herstellung von rektal oder vaginal zu verabreichenden Zäpfchen, Kugeln oder Stäbchen bis zu 3 Stück,

3,55

1,00

 

für das Gebrauchsfertigmachen von Arzneispezialitäten

1,35

1,00

c)

für die Herstellung einer Abkochung oder eines Aufgusses bis 300 g einschließlich einer Teilung bis zu 6 Teilen,

4,25

1,00

 

für die Herstellung einer Tinktur bis zu 300 g einschließlich einer Teilung bis zu 6 Teilen,

4,25

1,00

 

für die Herstellung einer Emulsion bis zu 300 g, einschließlich einer Teilung bis zu 6 Teilen,

4,25

1,00

 

für das Abdampfen einer Flüssigkeit bis zu 100 g

4,25

1,00

d)

für das Entkeimen (Gefäß bis zu einer Inhaltsmenge von 300 ml, Gerät, Arzneimittel bis 300 g),

5,55

1,00

 

für die Herstellung einer Lösung unter aseptischen Bedingungen bis 300 g (ausgenommen das Lösen oder Mischen von Arzneispezialitäten unter aseptischen Bedingungen), auch bei Abgabe in geteilter oder vervielfältigter Form bis zu 3 Teilen,

5,70

1,00

 

für die Herstellung von Augentropfen unter aseptischen Bedingungen bis zu 30 g,

5,55

1,00

 

für das Lösen oder Mischen von Arzneispezialitäten unter aseptischen Bedingungen

2,85

-

e)

Ein Zuschlag von

ist für das Füllen von Kapseln (Gelatinekapseln, Pulverkapseln aus Papier) einschließlich der Vergütung für die Kapseln bis zu 6 Stück zu berechnen;

1,40

0,25

 

Ein Zuschlag von

ist für die Herstellung einer isotonen Lösung ohne bestimmten ph-Wert unter aseptischen Bedingungen bis zu 300 g (Augentropfen bis zu 30 g) zu berechnen;

1,40

0,25

 

Ein Zuschlag von

ist für das Einstellen des pH-Wertes einer Lösung bis zu 300 g (Augentropfen bis zu 30 g) zu berechnen.

4,25

0,75

f)

Ein Zuschlag von

ist bei Überschreitung der unter lit. a bis e angegebenen Gewichtsmengen oder Stückzahlen für jede darüber hinaus abzugebende kleinere bis gleich große Menge zu verrechnen.

0,70

0,25

g)

Zusatzvergütung im Rahmen eines Suchtgiftprogrammes je Dauerverschreibung

20,70

-

h)

Zusatzvergütung für die Abgabe psychotroper Substanzen in Teilmengen für PatientInnen, die an einem Substitutionsprogramm teilnehmen, für die Dauer eines Monats

10,35

-

i)

Vergütung für jede Füllung von parenteralen Applikationshilfen (zB Schmerzpumpen)

9,95

-

j)

Sind zur Herstellung eines Arzneimittels Arbeiten aus verschiedenen der oben angegebenen Gruppen lit. a bis c auszuführen, so ist nur die jeweils höchste Vergütung zu berechnen. Sind zur Herstellung eines Arzneimittels mehrere Arbeiten derselben Gruppe erforderlich, so ist die entsprechende Vergütung nur einmal zu berechnen.“

4. In der Anlage B werden die Preisansätze der nachstehend angeführten Arzneimittel wie folgt festgesetzt:

Arzneimittel

Gramm

Cent

Abführender Tee offizinal

10

71

Acetylcystein

1

162

Acetylsalicylsäure (krist.)

10

155

Aloe / Kap-Aloe (pulv.)

10

121

Aluminiumkaliumsulfat (pulv.)

10

97

Aluminiumsulfat

10

221

Ameisensäure 26 %

10

122

Ammoniak-Lösung 11 %

100

251

Ammoniumbituminosulfonat

1

44

Anisspiritus / Zusammengesetzter

10

25

Appetitanregender Tee 1 offizinal

10

56

Appetitanregender Tee 2 offizinal

10

71

Appetitanregender Tee 3 offizinal

10

53

Arnikablüten

10

367

Arnikatinktur

10

196

Aromatische Salbe

10

163

Aromatische Tinktur

10

325

Attichwurzel

10

45

Augentrostkraut

10

124

Baldriantinktur / Etherische

10

78

Baldrianwurzel

10

74

Baldrianwurzel (pulv.)

10

85

Basilikumkraut

10

87

Basiscreme offizinal

10

72

Beifußkraut

10

66

Benediktenkraut

10

34

Bentonit

10

279

Benzoetinktur / Siam-Benzoe-Tinktur

10

553

Bertramwurzel

10

151

Beruhigender Tee 1 offizinal

10

91

Beruhigender Tee 2 offizinal

10

67

Beruhigender Tee 3 offizinal

10

88

Beruhigender Tee 4 offizinal

10

73

Betainhydrochlorid

1

79

Bibernelltinktur

10

566

Bimsstein (pulv.)

10

40

Birkenblätter

10

51

Bittere Tinktur

10

142

Bitterfenchelöl

1

99

Bitterkleeblätter

10

93

Bitterorangenblätter

10

86

Bitterorangenschalentinktur

10

154

Bitterorangensirup

10

32

Bittertee offizinal

10

58

Blasentee 1 offizinal

10

52

Blasentee 2 offizinal

10

60

Bohnenkraut

10

68

Boldoblätter

10

81

Borsäure

10

386

Brennnesselblätter

10

49

Brennnesselblättertinktur

10

136

Brunnenkressenkraut

10

69

Brusttee offizinal

10

63

Buccoblätter

10

247

Calciumcarbonat

10

34

Calciumcarbonat / zur äußerl.Anwendung

100

67

Calciumchlorid-Dihydrat

10

153

Calciumcitrat-Tetrahydrat

10

82

Calciumgluconat

10

167

Calciumlactat-Pentahydrat

10

98

Campher / Racemischer

10

135

Campher-Lösung / Ölige

10

155

Carbomer 974P

10

3120

Carbomer 980

10

878

Carnaubawachs

10

272

Cayennepfeffer

10

87

Cayennepfeffer (pulv.)

10

36

Chinarinde

10

78

Chinatinktur / Zusammengesetzte

10

349

Chloramphenicol

1

281

Chlorophyll (fett- und etherlöslich)

1

184

Cholesterol

1

240

Cholinchlorid

1

76

Clioquinol

1

294

Clotrimazol

0,1

24

Codeinphosphat-Hemihydrat

0,1

136

Coffein

1

35

Dexamethason

0,01

40

Dextromethorphanhydrobromid

0,1

47

Diclofenac-Natrium

1

327

Doritin (R)

10

47

Eberraute

10

55

Eibischblätter

10

42

Eibischsirup

10

163

Eibischtee offizinal

10

58

Eibischwurzelmazerat offizinal

10

48

Eichenrinde

100

320

Eichenrinde (pulv.)

100

641

Eichenrindendekokt offizinal

10

48

Eisen(II)-sulfat-Heptahydrat

10

157

Eisenkraut

10

77

Emulgierende Creme / Wasserhaltige

10

168

Emulgierende Salbe

10

149

Enziantinktur

10

262

Erdrauchkraut

10

76

Essigsäure 12 %

10

13

Essigsäure 35 %

10

29

Estradiol-Hemihydrat

0,1

335

Ethacridinlactat-Monohydrat

0,1

57

Ethanol 70 %

10

11

Ethylacetat

10

100

Eucerinum (R) cum Aqua

10

54

Färberginsterkraut

10

114

Faulbaumrinde (pulv.)

10

80

Fenchel / Bitterer

10

39

Fenchel / Bitterer (pulv.)

10

80

Fenchelwasser offizinal

10

16

Franzbranntwein 60 %

10

10

Gallentee 1 offizinal

10

54

Gallentee 2 offizinal

10

59

Gallentee 3 offizinal

10

51

Gänsefingerkraut

10

73

Gelbwurz / Javanische

10

74

Gelbwurz / Javanische (pulv.)

10

86

Geraniumöl

1

314

Glycerinzäpfchen 1 g

1

58

Glycerinzäpfchen 2 g

1

66

Glycerinzäpfchen 3 g

1

82

Glycerolmonostearat 40-55

10

234

Goldrutenkraut

10

54

Gummi / Arabisches

10

106

Hagebutten

10

43

Hagebuttenschalen

10

49

Hamamelisblätter

10

103

Hamamelisrinde

10

139

Harnstoff

10

50

Harntreibender Tee 1 offizinal

10

63

Harntreibender Tee 2 offizinal

10

57

Harntreibender Tee 3 offizinal

10

63

Harongarinde

10

135

Hartfett

10

89

Heidelbeerblätter

10

81

Herz- und Nerventropfen offizinal

10

60

Herzgespannkraut

10

60

Hirtentäschelkraut

10

43

Holzkohle / Gepulverte

10

114

Hopfenzapfen

10

75

Hustensirup offizinal

10

71

Hustentee bei Reizhusten I offizinal

10

64

Hydrochinon

1

258

Hydrocortisonacetat

0,1

83

Hydroxyethylcellulose

10

857

Hypromellose

1

99

Ichthyol (R)

1

44

Ingwerwurzelstock (pulv.)

10

82

Inhalationsöl offizinal / Zusammengesetztes

1

50

Iod-Lösung / Ethanolhaltige

10

98

Iodlösung / Wässrige

10

82

Iodoform

1

257

Ipecacuanhatinktur / Eingestellte

10

768

Isosorbiddinitrat 40% / Verdünntes

1

756

Johanniskraut

10

40

Kaliumchlorid

10

54

Kaliumhydrogencarbonat

10

76

Kaliumhydrogentartrat

10

193

Kaliumhydroxid

10

129

Kaliumiodat

1

158

Kaliummonohydrogenphosphat

10

1499

Kaliumsulfid

100

3549

Kalmustinktur

10

404

Kamillenblüten

10

43

Kamillentinktur

10

129

Kiefernsprossen

10

85

Kolombowurzel

10

126

Kondurangorindenfluidextrakt

10

1122

Kornblumenblüten

10

219

Krampflösender Hustentee offizinal

10

56

Kühlcreme

10

382

Kümmelzäpfchen offizinal

1

59

Kürbissamen

10

67

Lanolin

10

155

Latschenkiefernöl

1

75

Lebertran (Typ A)

10

63

Leinsamen

10

30

Leinsamen (pulv.)

10

41

Lidocainhydrochlorid

1

122

Liebstöckelwurzel

10

77

Löwenzahnblätter

10

39

Löwenzahnwurzel

10

49

Lungenkraut

10

88

Macrogol-20-glycerol-monostearat

1

20

Magentee bei Dyspepsie 1 offizinal

10

47

Magentee bei Dyspepsie 2 offizinal

10

71

Magentee bei Sodbrennen 1 offizinal

10

46

Magentee bei Sodbrennen 2 offizinal

10

60

Magnesiumchlorid-Hexahydrat

10

108

Magnesiumhydrogencitrat / Wasserhaltiges

10

132

Magnesiumstearat

10

138

Maikurtee offizinal

10

65

Maisstärke

10

95

Majorankraut

10

86

Manna

10

138

Mariendistelfrüchte

10

36

Melissenblätter

10

52

Methionin

1

64

Methylcellulose

10

606

Mistelkraut

10

39

Morphinhydrochlorid

0,1

233

Myrrhentinktur

10

185

Naphazolinhydrochlorid

0,1

111

Natriumchlorid

10

7

Natriumcitrat

10

56

Natriumdihydrogenphosphat-Dihydrat

10

127

Natriumhydrogencarbonat

100

79

Natriummonohydrogenphosphat

10

369

Natriumthiosulfat

10

216

Neomycinsulfat

1

449

Nerven- und Beruhigungstropfen offizinal

10

73

Nicotinamid

1

30

Noscapinhydrochlorid Zäpfchen 10 mg magistral

1

129

Noscapinhydrochlorid Zäpfchen 5 mg magistral

1

97

Odermennigkraut

10

60

Opiumtinktur / Eingestellte

10

3230

Passionsblumenkraut

10

86

Pektin

1

61

Pfeffer

10

99

Pfeffer / Schwarzer (pulv.)

10

84

Pfefferminzblätter

10

51

Pfefferminzwasser offizinal

10

15

Pflanzenlecithin

1

20

Phenazon

1

94

Phenylephrinhydrochlorid

0,1

88

Piment

10

79

Poleikraut

10

60

Polyethylenglykolsalbe

10

83

Polysorbat 80

1

24

Povidon-Iod

1

73

Povidon-Iod-Augentropfen 1% offizinal

1

61

Prednisolon Zäpfchen 50mg magistral

1

146

Preiselbeerblatt

10

85

Primelwurzel

10

97

Primelwurzelfluidextrakt offizinal

10

164

Primelwurzelinfus offizinal

10

54

Primelwurzelsirup offizinal

10

28

Propyl-4-hydroxybenzoat

1

66

Propylenglycol

10

34

Pyridoxinhydrochlorid

1

166

Ratanhia-Myrrhen-Tinktur offizinal

10

189

Ratanhiatinktur

10

213

Reisstärke

10

96

Rhabarberwurzel

10

74

Riboflavin

1

188

Ringelblumensalbe

10

115

Ringelblumensalbe offizinal I

10

67

Ringelblumensalbe offizinal II

10

137

Ringelblumensalbe offizinal III

10

129

Rosskastanienblatt

10

44

Saccharin-Natrium

1

38

Salbeitinktur

10

99

Salicylspiritus 1 % offizinal

100

182

Salzsäure 10 %

10

8

Salzsäure 20 %

100

114

Salzsäure 36 %

100

135

Sandelholz / Rotes

10

87

Schachtelhalmkraut

10

40

Schafgarbenkraut

10

43

Schleimlösender Hustentee 1 offizinal

10

44

Schlüsselblumenblüten

10

152

Schöllkraut

10

65

Schwefelsäure

100

558

Schwefelsäure 9 %

100

102

Scopolaminhydrobromid

0,01

158

Seifenspiritus

100

897

Seifenwurzel

10

73

Senegasirup

10

358

Senfsame / Schwarzer

10

35

Sennesfiederblättchen

10

39

Siliciumdioxid / Hochdisperses

1

27

Sirup / Einfacher

10

19

Sonnenblumenöl / Raffiniertes

10

25

Sonnenhutkraut

10

74

Sonnentaukraut

10

161

Sorbinsäure

1

45

Sorbitol

100

993

Spiritus / Zusammengesetzter aromatischer

10

15

Spitzwegerichsirup

10

25

Stearylalkohol

1

19

Sternanis

10

107

Stiefmütterchen mit Blüten / Wildes

10

62

Stockrosenblüten

10

110

Sulfadiazin

1

274

Sulfoguajacolsirup

10

49

Süßholzwurzel

10

42

Süßholzwurzel / Geschälte

10

55

Süßholzwurzel / Geschälte (pulv.)

10

90

Talkum

10

19

Tausendgüldenkraut

10

45

Tee / Schwarzer

10

34

Testosteron

0,1

84

Theophyllin

1

180

Thymian

10

45

Thymiansirup

10

33

Thymol

1

82

Titandioxid

10

167

Tocopherolacetat / (alpha-Tocoph.)

1

128

Ton / Roter

10

144

Tormentilltinktur

10

228

Tormentillwurzelstock

10

82

Tricalciumphosphat

10

172

Vanillin

1

68

Vaselin / Gelbes

10

78

Vaselin / Weißes

10

17

Veilchenkraut

10

110

Venushaar

10

123

Vogelknöterichkraut

10

62

Wacholderbeeren

10

48

Waldmeisterkraut

10

95

Walnussblätter

10

63

Wasser / Konserviertes

10

15

Wasser für Injektionszwecke

10

41

Wasserstoffperoxid-Lösung 3 %

100

65

Weidenrinde

10

47

Weißdornblätter mit Blüten

10

49

Weizenkleie

100

576

Wermutkraut

10

42

Wermuttinktur

10

374

Wermuttinktur / Zusammengesetzte

10

450

Windtreibender Tee 1 offizinal

10

46

Windtreibender Tee 2 offizinal

10

44

Windtreibender Tee 3 offizinal

10

44

Windtreibender Tee 4 offizinal

10

47

Windwasser offizinal

10

23

Windwasser offizinal / Rotes

10

27

Wollwachs / Wasserhaltiges

10

90

Wollwachsalkoholcreme / Wasserhaltige

10

77

Wollwachsalkoholsalbe

10

112

Zimtrinde (pulv.)

10

131

Zinkpaste

10

51

Zinkstearat

10

706

Zinksulfat-Heptahydrat

10

185

5. In der Anlage B werden nachstehend angeführte Arzneimittel samt Preisansatz neu aufgenommen:

Arzneimittel

Gramm

Cent

Grundlage fuer Suspensionen (NRF S.52)

1

8

Maltodextrin

10

19

Mikrokristalline Cellulose

1

14

6. In der Anlage B entfallen nachstehende Arzneimittel samt Preisansatz:

„Abführender Tee St. Germain

Angelikatinktur

Bibergeiltinktur

Bitterorangenblütenwasser

Campheröl

Camphersalbe

Chinatinktur

Citronellspiritus (3 %o)

Fenchelsirup

Fenchelspiritus (3 %o)

Franzbranntwein 60 % mit Menthol 1 %

Ipecacuanhasirup

Kaliumhydroxydlösung 10 %

Kamillenwasser

Kolatinktur

Kümmelspiritus (3 %0)

Lavendelspiritus

Leinkrautsalbe

Mannasirup

Misteltinktur (1 : 5)

Natriumglycerophosphat-Lösung 50 %

Pepsinwein

Pfefferminztinktur

Rhabarbertinktur / Wässerige

Salicylcollodium

Wacholderöl / äußerlicher Gebrauch

Weiche Salbe

Weißdorntinktur (1 : 5)

Zimtrindentinktur“

7. Im Verzeichnis der Taxe der Gefäße der Anlage B werden nachstehend angeführte Gefäße samt Preisansatz wie folgt festgesetzt:

Taxe der Gefäße

 

Cent

Weithalsgefäße aus Kunststoff

100 g Inhalt, das Stück

120

Augentropfenflaschen f kons Augentropfen

10 g Inhalt, das Stück

349

Salbentiegel

100 g Inhalt, das Stück

57

Rauch

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