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BGBl II 29/2021

BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

29. Verordnung: Änderung der Verordnung über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus dem Vereinigten Königreich und Südafrika

29. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus dem Vereinigten Königreich und Südafrika geändert wird

Auf Grund des § 25 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 23/2021, wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus dem Vereinigten Königreich und Südafrika, BGBl. II Nr. 581/2020, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 12/2021, wird wie folgt geändert:

1. Der Titel lautet:

„Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus dem Vereinigten Königreich, Südafrika und Brasilien“

2. In § 1 wird der Punkt am Ende der Z 2 durch einen Beistrich ersetzt; folgende Z 3 wird angefügt:

„3. Brasilien.“

3. In § 3 Abs. 1 wird die Wortfolge „24. Jänner 2021“ durch die Wortfolge „7. Februar 2021“ ersetzt; folgender Abs. 3 wird angefügt:

„(3) Der Titel, § 1 und § 3 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 29/2021 treten mit 25. Jänner 2021 in Kraft.“

Anschober

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