356. Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf Wasserstraßen (ADN-Verordnung) geändert wird (BGBl II 356/2006)

356. Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf Wasserstraßen (ADN-Verordnung) geändert wird

Auf Grund der §§ 5, 9, 12, 13, 14, 16, 35, 40, 103, 109 und 119 des Schifffahrtsgesetzes, BGBl. I Nr. 62/1997 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 123/2005, wird im Einvernehmen mit den Bundesministern für Inneres und für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft verordnet:

Artikel 1
Änderung der ADN-Verordnung

Die Anlage 1 der ADN-Verordnung, BGBl. II Nr. 13/2005 in der Fassung BGBl. II Nr. 170/2006, wird durch die Anlage 1 dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2
Notifikation

Diese Verordnung wurde unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften, welches das Verfahren nach der Richtlinie 83/189/EWG kodifiziert, unter der Notifikationsnummer 2006/164/A notifiziert.

Artikel 3
In-Kraft-Treten

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2007 in Kraft.

Anlage

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