§ 0 LWG

Bundesland

Vorarlberg

Kurztitel

Landtagswahlgesetz

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 60/1988 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 35/2024

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

15.12.1988

Abkürzung

LWG

Index

07 Wahlen, Volksabstimmungen

Langtitel

Gesetz über das Verfahren bei Wahlen zum Landtag (Landtagswahlgesetz - LWG)

StF (Neukundmachung): LGBl.Nr. 60/1988

LGBl.Nr. 40/1988 (LTP XXIV AV 24/1988 )

LGBl.Nr. 16/1979 (LTP XXII RV 4/1979 )

LGBl.Nr. 25/1974

LGBl.Nr. 24/1974 (LTP XXI RV 11/1974 )

LGBl.Nr. 30/1969

LGBl.Nr. 22/1969 (LTP XX RV 7/1969 )

LGBl.Nr. 26/1959

LGBl.Nr. 26/1954 (LTP XVII RV 20/1954 )

LGBl.Nr. 28/1949 (LTP XVI RV 6/1949 )

Änderung

LGBl.Nr. 36/1994

LGBl.Nr. 65/1997

LGBl.Nr. 22/1999

LGBl.Nr. 58/2001

LGBl.Nr. 6/2004

LGBl.Nr. 15/2004

LGBl.Nr. 37/2007

LGBl.Nr. 53/2007

LGBl.Nr. 23/2008

LGBl.Nr. 36/2009

LGBl.Nr. 25/2011

LGBl.Nr. 61/2012

LGBl.Nr. 44/2013

LGBl.Nr. 21/2014

LGBl.Nr. 6/2018

LGBl.Nr. 34/2018

LGBl.Nr. 37/2018

LGBl.Nr. 25/2019

LGBl.Nr. 4/2022

LGBl.Nr. 35/2024

Sonstige Textteile

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Wahlbezirke

§ 2 Zahl der den Wahlbezirken zufallenden Mandate

§ 3 Festsetzung und Kundmachung der Zahl der den Wahlbezirken zufallenden Mandate

§ 4 Wahlsprengel

§ 5 Gleiches und persönliches Wahlrecht

§ 6 Wahlkarten

2. Abschnitt: Wahlbehörden

§ 7 Gemeinsame Bestimmungen

§ 8 Gemeindewahlbehörde, Sprengelwahlbehörde

§ 9 Bezirkswahlbehörde

§ 10 Landeswahlbehörde

§ 11 Bestellung der Wahlbehörden

§ 12 Berufung der Beisitzer

§ 13 Enthebung von Mitgliedern

§ 14 Besorgung von Aufgaben durch den Wahlleiter

§ 15 Gelöbnis

§ 16 Beschlussfähigkeit

§ 17 Beschlusserfordernisse

§ 17a Videokonferenzen, Umlaufbeschlüsse

§ 18 Dringliche Amtshandlungen

§ 18a Entschädigung für die Tätigkeit in Wahlbehörden

3. Abschnitt: Wahlrecht und Wählbarkeit

§ 19 Wahlberechtigung

§ 20 Ausschluss vom Wahlrecht

§ 21 Wählbarkeit

4. Abschnitt: Wahlausschreibung und Wählerverzeichnisse

§ 22 Wahlausschreibung

§ 23 Wählerverzeichnis

§ 24 Abschluss der Wählerverzeichnisse

§ 24a Veröffentlichung der Zahl der Wahlberechtigten

§ 25 Teilnahme an der Wahl

§ 26 Zustellung der Wahlunterlagen

5. Abschnitt: Wahlwerbung

§ 27 Wahlvorschläge

§ 28 Prüfung der Wahlvorschläge

§ 29 Unterscheidende Parteibezeichnung

§ 30 Streichung von Wahlwerbern

§ 31 Ergänzungsvorschläge

§ 32 Abschluss der Wahlvorschläge

6. Abschnitt: Abstimmungsverfahren, Ermittlungs- und Überprüfungsverfahren bei den Sprengel- und Gemeindewahlbehörden

§ 33 Festsetzung der Wahllokale und der Wahlzeiten

§ 34 Leitung der Wahl, Ausstattung der Wahllokale

§ 35 Verbotsbereich

§ 36 Wahlzelle

§ 37 Wahlzeugen

§ 38 Ordnungsgewalt des Wahlleiters

§ 39 Beginn der Wahlhandlung

§ 40 Stimmabgabe

§ 41 Beurkundungen bei der Stimmabgabe

§ 42 Stimmabgabe durch Menschen mit Körperbehinderungen, Sinnesbehinderungen oder kognitiven Behinderungen

§ 43 Entscheidung über die Zulassung zur Stimmabgabe

§ 44 Zeitpunkt der Entscheidung über die Zulassung zur Stimmabgabe

§ 45 Stimmabgabe durch in ihrer Mobilität eingeschränkte Wahlberechtigte

§ 45a Briefliche Stimmabgabe

§ 46 Verbot der Kennzeichnung von Wahlkuverts

§ 47 Amtlicher Stimmzettel

§ 48 Ausfüllen des Stimmzettels

§ 49 Beurteilung der Gültigkeit von Stimmzetteln

§ 50 Stimmenzählung am Wahltag

§ 51 Niederschrift und Wahlakt der Sprengelwahlbehörde

§ 52 Besondere Maßnahmen bei außergewöhnlichen Ereignissen

§ 53 Vorlage der Wahlakten an die Gemeinde- und Bezirkswahlbehörden

7. Abschnitt

Ermittlung des vorläufigen Wahlergebnisses

§ 53a Zusammenrechnung der örtlichen Wahlergebnisse

§ 53b Zusammenrechnung der Wahlergebnisse der Wahlbezirke, vorläufige Verteilung der Mandate auf die Parteien

8. Abschnitt

Ermittlung des endgültigen Wahlergebnisses

§ 54 Überprüfung der örtlichen Wahlergebnisse

§ 55 Weiterleiten an die zuständigen Bezirkswahlbehörden

§ 55a Prüfung der zur brieflichen Stimmabgabe verwendeten Wahlkarten durch die Bezirkswahlbehörde

§ 55b Stimmenzählung durch die Bezirkswahlbehörde

§ 55c Ermittlung des Wahlergebnisses des Wahlbezirkes

§ 56 Verteilung der Mandate auf die Parteien

§ 57 Verteilung der Mandate auf die Wahlwerber

§ 58 Niederschrift und Wahlakt der Bezirkswahlbehörde, Kundmachung der Ergebnisse des ersten Ermittlungsverfahrens

§ 59 Verteilung der Restmandate auf die Parteien und auf die Wahlwerber

§ 60 Niederschrift und Wahlakt der Landeswahlbehörde, Kundmachung der Ergebnisse des zweiten Ermittlungsverfahrens

9. Abschnitt: Ergänzende Bestimmungen

§ 61 aufgehoben durch LGBl.Nr. 23/2008

§ 62 Einsprüche gegen die Ermittlung der Wahlergebnisse

§ 63 Erklärung Mehrfachgewählter

§ 64 Erlöschen des Mandates

§ 65 Berufung und Streichung von Ersatzmitgliedern

§ 66 Karenzierung

10. Abschnitt: aufgehoben

11. Abschnitt: Schlussbestimmungen

§ 71 Wahlkosten

§ 71a Ausfall des Zentralen Wählerregisters

§ 72 Notmaßnahmen

§ 73 Strafen

§ 74 Fristen, Ordnungs- und Mutwillensstrafen

§ 75 Übergangs- und Inkrafttretensbestimmungen

§ 76 Inkrafttretens- und Übergangsbestimmungen zur Novelle LGBl.Nr. 4/2022

§ 77 Inkrafttretensbestimmung zur Novelle LGBl.Nr. 35/2024

Im RIS seit

09.12.2015

Zuletzt aktualisiert am

26.05.2026

Gesetzesnummer

20000072

Dokumentnummer

LVB40000868