Art / Paragraf

Gegenstand / Bezeichnung

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Geltungsbereich

§ 2

Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt
Einbau und Inbetriebnahme von Hebeanlagen

§ 3

Technische Vorschriften

§ 4

Vorprüfung

§ 5

Abnahmeprüfung

3. Abschnitt
Betrieb und Instandhaltung von Hebeanlagen

§ 6

Betreuungspflicht

§ 7

Anlagen- bzw. Aufzugsbuch

§ 8

Betriebskontrollen

§ 9

Befreiung von Personen

§ 10

Regelmäßige und außerordentliche Überprüfung

§ 11

Behebung von Mängeln und Gebrechen

§ 12

Sperre

§ 13

Mitteilungspflicht

4. Abschnitt
Qualifizierte Personen

§ 14

Hebeanlagenwärter

§ 15

Betreuungsunternehmen

§ 16

Hebeanlagenprüfer

5. Abschnitt
Sicherheitstechnische Prüfung, Umbau und Modernisierung

§ 17

Sicherheitstechnische Prüfung

§ 18

Umbau und Modernisierung von nicht CE-gekennzeichneten Hebeanlagen

6. Abschnitt
Behörden, Straf-, Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 19

Behörden, besondere Befugnisse, eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

§ 20

Strafbestimmungen

§ 21

Verarbeitung personenbezogener Daten

§ 22

Umsetzung von Unionsrecht

§ 23

Übergangsbestimmungen

§ 24

Inkrafttreten, Notifikation