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Oö. KFGG – Landesgesetz über die Krankenfürsorge für oö. Gemeinden

Aktuelle FassungIn Kraft seit 05.6.2025

§ 0 Oö. KFGG

Bundesland

Oberösterreich

Kurztitel

Landesgesetz über die Krankenfürsorge für oö. Gemeinden

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 44/2025

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

05.06.2025

Abkürzung

Oö. KFGG

Index

12 Dienst- und Personalvertretungsrecht der Landeslehrer

Langtitel

Landesgesetz über die Krankenfürsorge für oö. Gemeinden (Oö. KFGG)

StF: LGBl.Nr. 44/2025 (GP XXIX RV 1045 /2025 AB 1070/2025 LT 34)

Änderung

Anpassung von Beträgen durch Verordnung:

LGBl.Nr. 41/2026

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Einrichtung der KFG

​

§ 1

Einrichtung und Rechtsstellung der KFG

§ 2

Entscheidung der Gemeinden und Gemeindeverbände

§ 3

Aufgaben der Krankenfürsorge

  

2. Abschnitt
Mitgliedschaft

​

§ 4

Mitgliedschaft in der KFG

§ 5

Beginn der Mitgliedschaft

§ 6

Ende der Mitgliedschaft

§ 7

Unterbrechung der Mitgliedschaft

  

3. Abschnitt
Anspruchsberechtigung

​

§ 8

Anspruchsberechtigung

§ 9

Angehörige

§ 10

Zusammentreffen mehrerer Anspruchsberechtigungen

§ 11

Erkrankungen im Ausland

§ 12

Zuteilung zu einer anderen dienstrechtlichen Krankenfürsorgeeinrichtung

§ 13

Kostenvergütung bei Fehlen vertraglicher Regelungen

  

4. Abschnitt
Leistungen

​

§ 14

Leistungen

§ 15

Freiwillige Leistungen

§ 16

Freiwillige Leistungen für ausgeschiedene Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

§ 17

Miteinbeziehung in die Krankenfürsorge während der Schul- und Berufsausbildung als freiwillige Leistung

  

5. Abschnitt
Beiträge

​

§ 18

Beiträge

§ 19

Höchstbeitragsgrundlage; Mindestbeitragsgrundlage

§ 20

Beitragshöhe

§ 21

Zusatzbeitrag für Angehörige

§ 22

Aufteilung der Beitragslast

§ 23

Erstattung von Beiträgen in der Krankenfürsorge

§ 24

Beiträge in der Krankenfürsorge von mit inländischen Pensionsleistungen (Ruhe- und Versorgungsbezüge) vergleichbaren ausländischen Renten

§ 25

Ergänzungsbeiträge

  

6. Abschnitt
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete

​

§ 26

Sonderbestimmungen für (ehemalige) Vertragsbedienstete

§ 27

Beitragssonderregelungen

  

7. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen über Ansprüche und Leistungen

​

§ 28

Entstehen der Leistungsansprüche

§ 29

Anfall der Leistungen

§ 30

Geltendmachung von Ansprüchen

§ 31

Zahlungsempfänger

§ 32

Meldepflichten

§ 33

Untersuchungen; Chefärztinnen und Chefärzte

§ 34

Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen

§ 35

Kostenerstattung

§ 36

Rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustands bei Leistungen

§ 37

Ruhen von Leistungsansprüchen

§ 38

Pfändung von Leistungsansprüchen

§ 39

Aufrechnung; Auszahlung von Leistungen

§ 40

Satzung

  

8. Abschnitt
Außenbeziehungen der KFG

​

§ 41

Rechts- und Verwaltungshilfe

§ 42

Tätigkeit des Dachverbands als Verbindungsstelle und Betreiber der Zugangsstelle

§ 43

Beziehungen zu anderen Kranken- und Unfallfürsorgeeinrichtungen und zu den Sozialversicherungsträgern

§ 44

Beziehungen zu den Trägern der Sozialhilfe und der Behindertenhilfe

§ 45

Übergang von Schadenersatzansprüchen auf die KFG

§ 46

Verjährung der Ersatzansprüche

§ 47

Rückforderung und Verjährung von Beiträgen

§ 48

Beziehungen zu den Vertragspartnern

  

9. Abschnitt
Organisation und Verfahren der KFG

​

§ 49

Organe

§ 50

Hauptversammlung

§ 51

Verwaltungsrat

§ 52

Direktorin bzw. Direktor

§ 53

Aufsichtsrat

§ 54

Gemeinsame Bestimmungen über die Organe

§ 55

Geschäftsstelle

§ 56

Verfahren

§ 57

Verarbeitung personenbezogener Daten

  

10. Abschnitt
Gebarung und Vermögensverwaltung

​

§ 58

Voranschlag und Rechnungsabschluss

§ 59

Anweisungsrecht; Darlehen

§ 60

Vermögensverwaltung

§ 61

Deckung des Aufwands

  

11. Abschnitt
Aufsicht

​

§ 62

Aufsicht der Landesregierung

§ 63

Auskunftspflicht

§ 64

Genehmigungspflicht; Aufhebung von Rechtsakten

§ 65

Überprüfung der Gebarung

§ 66

Ersatzvornahme

§ 67

Auflösung von Organen; Amtsenthebung

§ 68

Verfahren

  

12. Abschnitt
Schluss- und Übergangsbestimmungen

​

§ 69

Verweise

§ 70

Rechtsübergang

§ 71

Übergangsbestimmungen betreffend die Organe

§ 72

Inkrafttreten

  

Im RIS seit

06.06.2025

Zuletzt aktualisiert am

28.05.2026

Gesetzesnummer

20001355

Dokumentnummer

LOO40026108

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)

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