§ 0 Oö. KFGG
Bundesland
Oberösterreich
Kurztitel
Landesgesetz über die Krankenfürsorge für oö. Gemeinden
Kundmachungsorgan
LGBl.Nr. 44/2025
Typ
LG
§/Artikel/Anlage
Inkrafttretensdatum
05.06.2025
Abkürzung
Oö. KFGG
Index
12 Dienst- und Personalvertretungsrecht der Landeslehrer
Langtitel
Landesgesetz über die Krankenfürsorge für oö. Gemeinden (Oö. KFGG)
StF: LGBl.Nr. 44/2025 (GP XXIX RV 1045 /2025 AB 1070/2025 LT 34)
Änderung
Anpassung von Beträgen durch Verordnung:
LGBl.Nr. 41/2026
Präambel/Promulgationsklausel
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Einrichtung der KFG
2. Abschnitt
Mitgliedschaft
3. Abschnitt
Anspruchsberechtigung
4. Abschnitt
Leistungen
5. Abschnitt
Beiträge
Beiträge | |
Höchstbeitragsgrundlage; Mindestbeitragsgrundlage | |
Beitragshöhe | |
Zusatzbeitrag für Angehörige | |
Aufteilung der Beitragslast | |
Erstattung von Beiträgen in der Krankenfürsorge | |
Beiträge in der Krankenfürsorge von mit inländischen Pensionsleistungen (Ruhe- und Versorgungsbezüge) vergleichbaren ausländischen Renten | |
Ergänzungsbeiträge | |
6. Abschnitt
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete
7. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen über Ansprüche und Leistungen
Entstehen der Leistungsansprüche | |
Anfall der Leistungen | |
Geltendmachung von Ansprüchen | |
Zahlungsempfänger | |
Meldepflichten | |
Untersuchungen; Chefärztinnen und Chefärzte | |
Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen | |
Kostenerstattung | |
Rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustands bei Leistungen | |
Ruhen von Leistungsansprüchen | |
Pfändung von Leistungsansprüchen | |
Aufrechnung; Auszahlung von Leistungen | |
Satzung | |
8. Abschnitt
Außenbeziehungen der KFG
Rechts- und Verwaltungshilfe | |
Tätigkeit des Dachverbands als Verbindungsstelle und Betreiber der Zugangsstelle | |
Beziehungen zu anderen Kranken- und Unfallfürsorgeeinrichtungen und zu den Sozialversicherungsträgern | |
Beziehungen zu den Trägern der Sozialhilfe und der Behindertenhilfe | |
Übergang von Schadenersatzansprüchen auf die KFG | |
Verjährung der Ersatzansprüche | |
Rückforderung und Verjährung von Beiträgen | |
Beziehungen zu den Vertragspartnern | |
9. Abschnitt
Organisation und Verfahren der KFG
10. Abschnitt
Gebarung und Vermögensverwaltung
11. Abschnitt
Aufsicht
12. Abschnitt
Schluss- und Übergangsbestimmungen
Im RIS seit
06.06.2025
Zuletzt aktualisiert am
28.05.2026
Gesetzesnummer
20001355
Dokumentnummer
LOO40026108
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