PROTOKOLL NR. 5

ÜBER DEN HANDEL ZWISCHEN ALGERIEN UND DER GEMEINSCHAFT MIT

LANDWIRTSCHAFTLICHEN VERARBEITUNGSERZEUGNISSEN

ARTIKEL 1

Auf landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Algerien werden bei der Einfuhr in die Gemeinschaft die in Anhang 1 dieses Protokolls aufgeführten Zölle und Abgaben gleicher Wirkung erhoben.

ARTIKEL 2

Auf landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft werden bei der Einfuhr nach Algerien die in Anhang 2 dieses Protokolls aufgeführten Zölle und Abgaben gleicher Wirkung erhoben.

ARTIKEL 3

Die in den Anhängen 1 und 2 dieses Protokolls angegebenen Zollsenkungen gelten ab Inkrafttreten des Abkommens für den in Artikel 18 dieses Abkommens genannten Ausgangssatz.

ARTIKEL 4

Die nach den Artikeln 1 und 2 erhobenen Zölle können gesenkt werden, wenn im Handel zwischen der Gemeinschaft und Algerien die Abgaben auf die Grunderzeugnisse gesenkt werden oder wenn die Senkung auf gegenseitige Zugeständnisse für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse zurückgeht.

Die in Absatz 1 vorgesehenen Zollsenkungen, die Liste der betreffenden Erzeugnisse und gegebenenfalls die Zollkontingente, in deren Rahmen die Zollsenkungen gelten, werden vom Assoziationsrat festgelegt.

ARTIKEL 5

Die Gemeinschaft und Algerien unterrichten einander über die Verwaltungsverfahren für die unter dieses Protokoll fallenden Erzeugnisse.

Diese Vorschriften müssen die Gleichbehandlung aller Beteiligten gewährleisten und so einfach und flexibel wie möglich sein.

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PROTOKOLL Nr. 5

ANHANG 1 – REGELUNG DER GEMEINSCHAFT

PRÄFERENZZÖLLE DER GEMEINSCHAFT FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN ALGERIEN

Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (KN) ist die Warenbezeichnung nur als Hinweis zu verstehen; maßgebend für die Präferenzregelung nach diesem Anhang ist der Geltungsbereich des KN-Codes zum Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Abkommens.

Liste 1

(Anm.: Protokoll Nr. 5 Anhang 1 ist als PDF dokumentiert.)

PROTOKOLL Nr. 5

ANHANG 2 – REGELUNG ALGERIENS

PRÄFERENZZÖLLE ALGERIENS FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFT

Liste 1: Sofort eingeräumte Zugeständnisse

(Anm.: Protokoll Nr. 5 Anhang 2 ist als PDF dokumentiert.)

Zusatzdokumente: III_46_2006_Protokoll_Nr._5_Anhang_1 , III_46_2006_Protokoll_Nr._5_Anhang_2