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ZVG - Zeitschrift für Verwaltungsgerichtsbarkeit
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ZVG Inhaltsverzeichnis Heft 6/2018

Heft 6 v. 1.12.2018

​​News-Radar

  1. ​ Gruber, News-Radar

​​Aufsätze

  1. ​ Sachs, Die Rolle der fachkundigen Laienrichterinnen und Laienrichter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit - Teil I
  2. ​ Dajani, Raschhofer, Probleme und Lösungsvorschläge bei der Aberkennung eines im Familienverfahren zuerkannten Status auf subsidiären Schutz infolge Straffälligkeit

​​Entscheidungsbesprechungen

  1. ​ Höbarth, Kein Anspruch auf Grundversorgung in einem bestimmten Bundesland

​​Judikatur

  1. ​ Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

​​Judikatur - Verfahrensrecht

  1. ​
    1. ​ Verfahrensrecht der Verwaltungsgerichte
    2. ​
      1. ​ »Allgemeines Verfahren
      2. ​ Entscheidung des VwG über den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
      3. ​ Mündliche Verhandlung bei Änderung der Rechtslage
      4. ​ Verbot der Verlesung von Niederschriften aus Verfahren, in denen der Beschuldigte als Zeuge oder Auskunftsperson einvernommen wurde
  2. ​
    1. ​ Verfahrensrecht der Verwaltungsbehörden
    2. ​
      1. ​ »Verwaltungsstrafverfahren
      2. ​ Tatort bei Verstößen gegen Auskunfts-, Anzeige- oder Meldepflichten

​​Judikatur - Materienrecht

  1. ​
    1. ​ Wirtschaftsrecht
    2. ​
      1. ​ »Glücksspiele und Wetten
      2. ​ Keine doppelte Ausübung des Beschwerderechts nach Art 132 Abs 1 Z 1 B-VG in derselben Sache
      3. ​ Duldungs- und Mitwirkungspflichten von Personen, die faktisch für die Verfügbarkeit von Glücksspielautomaten sorgen
      4. ​ Voraussetzungen für eine Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung nach § 53 Abs 3 GSpG
  2. ​
    1. ​ Verkehrswesen
    2. ​
      1. ​ »Kraftfahrgesetz
      2. ​ Ausnahme von selbstfahrenden Arbeitsmaschinen auf kurzen Strecken vom Anwendungsbereich des KFG
    3. ​
      1. ​ »Führerscheingesetz
      2. ​ Cannabiskonsum über einen längeren Zeitraum erfordert die Auflage ärztlicher Kontrolluntersuchungen
  3. ​
    1. ​ Sicherheitswesen
    2. ​
      1. ​ »Sicherheitspolizei
      2. ​ Ersuchen der Bezirkshauptmannschaft um Ausspruch eines „behördlich verhängten“ Betretungsverbots
    3. ​
      1. ​ »Pass- und Meldewesen
      2. ​ Bescheidmäßige Berichtigung des Familiennamens entsprechend dem Adelsaufhebungsgesetz
    4. ​
      1. ​ »Waffenrecht
      2. ​ Verwendung eines Schalldämpfers durch nicht hauptberufliche Jäger
      3. ​ Waffenrechtliche Verlässlichkeit - im Zustand der Trunkenheit begangene Verwaltungsübertretung beim Lenken eines KFZ
  4. ​
    1. ​ Bauwesen und Naturschutz
    2. ​
      1. ​ »Baurecht
      2. ​ Benützungsuntersagung aufgrund einer Verwendungszweckänderung
    3. ​
      1. ​ »Sonstiges Bauwesen
      2. ​ Qualifikation einer freistehenden LED Videowall als Bauwerk
      3. ​ Geltung der Sonderabstandsbestimmung des § 25 Abs 7a BGG Slbg für Nebenbauten und Zubauten
  5. ​
    1. ​ Arbeits-, Dienst- und Sozialversicherungsrecht
    2. ​ Begründung der Parteistellung der Abgabenbehörden des Bundes
    3. ​ Pflegekarenzgeld akzessorisch zum Pflegegeld; Einordnung als Geldleistung
  6. ​
    1. ​ Sonstige Materien
    2. ​ Sachliche Unzuständigkeit des VwG Wien betreffend die Entscheidung über die Aufnahme in das Wahlverzeichnis zur Wahl der Mitglieder in die Vollversammlung der Landwirtschaftskammer für Wien
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