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Lebensversicherung: Transparenzkontrolle einer Gewinnbeteiligungsklausel in einer kapitalbildenden Rentenversicherung

RechtsprechungSteuerrechtZVers 2025, 284 - 285 Heft 6 v. 15.11.2025

1. Das Transparenzgebot setzt grundsätzlich die Verwendung von Begriffen voraus, deren Bedeutung dem typischen Verbraucher geläufig ist oder von ihm jedenfalls festgestellt werden kann. Bei der Beurteilung der Unverständlichkeit ist zu unterscheiden, ob der Verwender eine möglichst verständliche Formulierung gewählt oder die allgemeinen Geschäftsbedingungen (für den Durchschnittskunden) unnötig schwer verständlich formuliert hat.

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