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Zulässigkeit von Smart Contracts in der österreichischen Versicherungsrechtsdogmatik

SteuerrechtAufsatzMarco LettenbichlerZVers 2023, 98 - 104 Heft 3 v. 15.5.2023

Der vorliegende Beitrag untersucht die Zulässigkeit von smart contracts in der österreichischen Versicherungsrechtsdogmatik. Dabei soll geprüft werden, ob solche Verträge die Informationspflichten des Versicherers erfüllen können. Anschließend wird die dynamische Prämienanpassung unter die Lupe genommen und diese hinsichtlich ihrer Kompatibilität mit dem Versicherungsrecht, dem Verbraucherrecht und dem allgemeinen österreichischen Zivilrecht geprüft. Die Rechtsfolgen bei Nichtmitnahme des datenerhebenden Geräts durch den Versicherungsnehmer werden ebenso wie die Zulässigkeit einer automatischen Obliegenheitserfüllung durch den intelligenten Vertrag erörtert. Abschließend wird die automatische Leistungsverweigerung durch den smart contract bei Zahlungsverzug hinsichtlich ihrer rechtlichen Umsetzung untersucht.

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