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Fachkenntnisse einer Expertenkommission

ZVB-LeitsatzkarteiBundesvergaberechtJudikaturGeorg Gruber, Thomas GruberZVB-LSK 2024/12ZVB-LSK 2024, 171 Heft 4 v. 26.6.2024

Die AG weisen zu Recht darauf hin, dass hinsichtlich der Mitglieder der Expertenkommission oder ihrer Qualifikationen in den Ausschreibungsunterlagen keine näheren Festlegungen getroffen werden. Durch die Verwendung des Worts "Expertenkommission" kommt jedoch zum Ausdruck, dass die Mitglieder die für das Prüfungsthema - hier die in der Ausschreibung geforderten Anforderungen - entsprechende Expertise aufweisen müssen. Im Zweifel sind auch Festlegungen in den Ausschreibungsunterlagen gesetzeskonform und sohin in Übereinstimmung mit den maßgeblichen Bestimmungen zu lesen. Gem § 134 BVergG 2018 darf die Prüfung und Beurteilung eines Angebots auch nur solchen Personen übertragen werden, welche die fachlichen Voraussetzungen hierfür erfüllen.

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