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Die Eignung ist nicht automatisch durch Eigenerklärungen nachgewiesen

VergaberechtJudikaturAnm. v. Albert OppelZVB 2010/45ZVB 2010, 160 - 163 Heft 4 v. 1.4.2010

Zusammenfassung: Geprüft wurde, ob trotz Eigenerklärung gegebenenfalls entsprechende Nachweise verlangt werden können und ob diese geprüft werden können. Weiters ging die Entscheidung auf die prozessualen Folgen und auf die Zulässigkeit einer Eigenerklärung bzw. einer Eignungsprüfung ein.

Rechtsgrundlagen: § 75 Abs 2 BVergG 2006; § 12 Abs 2 WVRG 2007

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