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Unwirksamkeit von AVB-Klauseln im Verbrauchergeschäft

Judikaturzuvo 2007/42zuvo 2007, 53 Heft 2 v. 22.8.2007

KSchG § 6 Abs 1 Z 3, Abs 1 Z 4, Abs 3, § 10 Abs 3, § 28

Rückkaufswert-Regeln sind intransparent iSd § 6 Abs 3 KSchG, wenn sie nicht deutlich auf die Nachteile bei einem vorzeitigen Ausstieg hinweisen.

OGH 17. 1. 2007, 7 Ob 131/06z

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