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Kurzparkzone; Parkscheibe; gehbehindert; Kennzeichnungspflicht; Ausweisinhaber; andere Tat

StrassenverkehrsrechtJudikaturZUV aktuell 2011/18ZUV aktuell 2011, 13 Heft 1 v. 1.3.2011

Zusammenfassung: Vorliegende Entscheidung wendet sich klärend der Frage zu, unter welchen Voraussetzungen ein stark Gehbehinderter von der Ausnahme, in der Kurzparkzone eine Parkscheibe zu verwenden, befreit wird.

Rechtsgrundlagen: § 29b Abs 3 StVO; § 29b Abs 4 StVO; § 2 Abs 1 Z 1 KurzparkzonenV; § 66 Abs 4 AVG

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