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Vereinfachtes Verfahren, Präklusion, Belehrung über beschränkte Nachbarparteistellung, Rechtsfolgen

GewerberechtJudikaturZUV aktuell 2010/76ZUV aktuell 2010, 64 Heft 2 v. 1.6.2010

Zusammenfassung: Der UVS Salzburg prüfte, ob in einem vereinfachten Genehmigungsverfahren nach § 359b GewO Nachbarn eine beschränkte Parteistellung hinsichtlich der Frage eingeräumt werden kann, ob die Voraussetzungen des vereinfachten Verfahrens vorliegen.

Rechtsgrundlagen: § 359b GewO 1994; § 42 Abs 1 AVG

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