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Überlange Verfahrensdauer bei Dauerdelikt anhand eines Beispiels nach dem Forstgesetz

VerwaltungsverfahrenJudikaturZUV aktuell 2010/119ZUV aktuell 2010, 82 Heft 2 v. 1.6.2010

§ 51 Abs 7 VStG; Art 6 EMRK

Der VwGH nahm zur Länge eines Verfahrens bei einem Dauerdelikt Stellung. Im Anlassfall wurde dem Beschwerdeführer die Rodung eines Waldfläche angelastet, wodurch die Fläche einer anderen Verwendung zugeführt wurde.

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