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VwGH zur Aussonderung von Kryptowerten

ZIK aktuellBearbeiter: Univ.-Prof. i. R. Dr. Andreas KonecnyZIK 2023/163ZIK 2023, 163 Heft 5 v. 31.10.2023

Dieses Heft enthält den Aufsatz von Fidler, Aussonderung von Kryptowerten in der Insolvenz eines AIFM (s ZIK 2023/166, 175). Hintergrund ist das Erk des BVwG vom 20. 2. 2023, W276 2242741-1, in dem zur Aussonderung von Fondsvermögen in der Insolvenz eines alternativen Investmentfonds-Managers (AIFM) Stellung genommen wird. Kürzlich hat der VwGH mit Beschluss vom 5. 10. 2023, Ro 2023/02/0018, die Revision des Masseverwalters gegen das Erkenntnis zurückgewiesen. Das begründet er damit, dass der dem Verfahren zugrunde liegende Bescheid der FMA nicht an den Masseverwalter gerichtet wurde, wie das bei einem die Masse betreffenden Verfahren, das beim Streit über eine Aussonderung vorliege, geboten sei. Der Bescheid sei wirkungslos, der Verwalter nicht in seinen Rechten verletzt und daher nicht berechtigt, die Revision zu erheben.

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