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VfGH 26. 11. 1996, B 2144/96 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1997/2228ZfV 1997, 800

§ 5 Abs 1 AufG (Aufenthaltsbewilligung; Verlängerung; mangelnder Unterhalt; Gleichheitsgebot; Willkür)

Art I Abs 1 BVG zur Durchführung des Internationalen Übereinkommens über die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung, BGBl 1973/390 (Verbot sachlich nicht begründbarer Unterscheidungen zwischen Fremden; Gleichbehandlungsgebot; Willkür)

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