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VfGH 29. 11. 1996, B 1079/96 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1997/2227ZfV 1997, 800

§ 5 Abs 1 AufG (Aufenthaltsbewilligung; Versagungsgrund; Gefahr für die öffentliche Ruhe, Ordnung und Sicherheit; fehlende Ermittlungen; Verletzung des Gleichheitsgebotes unter Fremden)

§ 10 Abs 1 Z 4 FrG (ebenso)

Art I Abs 1 BVG zur Durchführung des Internationalen Übereinkommens über die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung, BGBl 1973/390 (ebenso)

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