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OGH: Privatstiftung als Konzernspitze und zur Aufsichtsratspflicht

StiftungsrechtZfS (Index) 2006, 28 - 32 Heft 1 v. 1.1.2006

§ 1 Abs 2 Z 1 PSG; § 22 Abs 1 Z 2 Fall 1 PSG; § 15 AktG

Mit vorliegender Entscheidung hat sich der OGH erstmalig mit der Aufsichtsratspflicht bei Privatstiftungen auseinandergesetzt. Die konkrete Ausübung einer Leitungsfunktion ist dafür Voraussetzung. Der Begriff der einheitlichen Leitung einer Privatstiftung - auch als Spitze eines Konzerns - wird dabei in mehreren Erörterungen analysiert.

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