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ZFR - Zeitschrift für Finanzmarktrecht
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ZFR Inhaltsverzeichnis Heft 4/2024

Heft 4 v. 29.4.2024

​​Editorial

  1. ​ Warnmeldungen der FMA: VfGH stärkt die Betroffenenrechte über die Hintertüre

​​Beiträge

  1. ​ Raschauer, Stern, Zur Zulässigkeit der Kreditvergabe durch EWR-AIFM in Österreich
  2. ​ Wilfling, Konrad, Rechtsschutz im Europäischen Bankaufsichtsrecht am Beispiel des einheitlichen Aufsichtsmechanismus

​​Judikatur im Fokus

  1. ​ Trinkl, "Phishing-Expeditions" bei Sparbüchern oder: Wie der OGH ein Einfallstor geöffnet hat
  2. ​ Zum Auskunftsanspruch des Eröffners eines Kleinbetragssparbuchs gegenüber der Bank

​​Judikatur

  1. ​
    1. ​ EuGH
    2. ​ Zu den Rechtsfolgen einer mangelhaften Kreditwürdigkeitsprüfung beim Verbraucherkredit
  2. ​
    1. ​ EuG
    2. ​ Verhängung von Abschöpfungszinsen durch die EZB bei Überschreiten der Großkreditgrenze: Gesetzlicher Automatismus verstößt gegen Unionsrecht
  3. ​
    1. ​ VfGH
    2. ​ Löschungsantrag in Bezug auf Investorenwarnung nach WAG 2018: Exklusive Zuständigkeit der FMA
  4. ​
    1. ​ VwGH
    2. ​
      1. ​ »Aufsichtsrecht
      2. ​ Zur unerlaubten Verwaltung eines AIF: "Festgelegte Anlagestrategie" und "operative Tätigkeit"
      3. ​ Erneutes Inkraftsetzen zweier Zwangsstrafenbescheide nach AIFMG infolge Wiederauflebens des Titelbescheids
  5. ​
    1. ​ OGH
    2. ​
      1. ​ »Bankrecht
      2. ​ Kein Verwendungsanspruch gegen den Empfänger einer Zahlung aus einem forderungslosen Sparbuch
      3. ​ Eigener Schaden des Leasingnehmers ist im Einzelfall nach der jeweiligen Vertragsgestaltung zu beurteilen
    3. ​
      1. ​ »Versicherungsrecht
      2. ​ Zustellung der qualifizierten Deckungsablehnung an einen geschäftsunfähigen Versicherungsnehmer
  6. ​
    1. ​ BVwG
    2. ​
      1. ​ »Aufsichtsrecht
      2. ​ Keine Pflicht zur Auskunft durch Übermittlung eines Konzessionsbescheides der FMA
      3. ​ Erneut Verwaltungsstrafe wegen fehlenden Hinweises auf die "Publikation der FMA über Bandbreiten für marktübliche Entgelte der Wertpapierfirmen"

​​Aktuelles

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben
  2. ​ AIFMD II im Amtsblatt kundgemacht
  3. ​ Änderung der DelVO (EU) 2015/63 in Bezug auf die Berechnung berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten
  4. ​ OeNB erlässt neue Meldeverordnung FinStab 2024
  5. ​ OeNB erlässt die Datenmodellverordnung neu
  6. ​ Vier neue Leitlinien der ESMA zu Zentralen Gegenparteien