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Zeitliche Streuung von Kündigungen nur bei ursprünglicher Absicht wirksam

ZAS-JudikaturübersichtJudikaturPeter Schöffmann, Felix SchörghoferZAS-Judikatur 2021/58ZAS-Judikatur 2021, 233 Heft 5 v. 13.9.2021

Die Bekl kündigte im Rahmen einer Restrukturierung zehn DN zum selben Termin, davon sieben über 50-jährige DN. Neun DN klagten dagegen wegen Verstoßes gegen das Frühwarnsystem. Daraufhin sprach die Bekl an drei unterschiedlichen Tagen jeweils eine neuerliche Kündigung von drei dieser DN zum ursprünglichen Kündigungstermin aus, um die Schwellenwerte des Frühwarnsystems zu vermeiden. ErstG und BerG erachteten die Kündigungen als unwirksam.

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