vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Vereinbarte Konkurrenzabgeltung auch bei DN-Kündigung wirksam

ZAS-JudikaturübersichtJudikaturPeter Schöffmann, Felix SchörghoferZAS-Judikatur 2021/62ZAS-Judikatur 2021, 234 Heft 5 v. 13.9.2021

Der Kl war bei der Bekl als Unternehmensberater beschäftigt. Im Dienstvertrag war vereinbart, dass er ein Jahr nach Beendigung in keinem Konkurrenzunternehmen tätig sein durfte. Dafür wurde eine monatliche Entschädigung vereinbart; die Anrechnung eines anderweitigen Erwerbs des Kl sollte sich "nach den gesetzlichen Bestimmungen" richten. Als der Kl kündigte, verweigerte die Bekl die Zahlung der Entschädigung, da diese bei einer DN-Kündigung nicht zur Anwendung komme. Zudem sei das neue Entgelt des Kl anzurechnen, das über seinem bisherigen Entgelt lag. Das ErstG gab der Klage auf Zahlung der Entschädigung statt, das BerG wies die Klage ab.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!