vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Tonini, Zur Übertragung der Verbotsberechtigung aus einem Veräußerungs- und Belastungsverbot, wobl 2025, 471.

LiteraturübersichtSachenrechtBearbeiter: Wolfgang KolmaschZak 2026/60Zak 2026, 40 Heft 2 v. 2.2.2026

Gem § 364c ABGB geht die Verpflichtung aus einem Veräußerungs- und Belastungsverbot nicht auf Rechtsnachfolger des ursprünglich Verpflichteten über. Die hA sieht auch die Berechtigung aus dem Verbot als höchstpersönliches Recht an und lehnt eine Übertragung unter Lebenden oder von Todes wegen ab (zB 6 Ob 20/20i). Der Autor wendet sich gegen diese Auffassung und bejaht grundsätzlich die Übertragbarkeit und insb die Vererbbarkeit. Die Übertragung könne aber vertraglich ausgeschlossen werden.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!