vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Sicherungszession: 3 Ob 155/10f - Neue Leitentscheidung zum Inhalt des Buchvermerks

ThemaUniv.-Prof. Mag. Dr. Andreas RiedlerZak 2011/266Zak 2011, 143 Heft 8 v. 10.5.2011

In 3 Ob 155/10f = Zak 2011/282, 155 setzt der 3. Senat einen Meilenstein in der Judikaturentwicklung zur Sicherungszession und führt drei für die Praxis überaus wichtige und bisher strittige Fragen einer Entscheidung zu. Erstens: Die bloße Möglichkeit einer nachträglichen Veränderung eines Zessionsvermerks (Buchvermerks) in einer EDV-Buchhaltung unter Löschung der ursprünglichen (historischen) Daten führt trotz der Buchführungsvorschrift des § 190 Abs 5 UGB nicht zur Unwirksamkeit der Sicherungszession. Zweitens: Erst eine tatsächlich durchgeführte Veränderung könnte die Wirksamkeit des Publizitätsakts beseitigen, dies aber nur mit Wirkung ex nunc. Und drittens: Die Datierung der Setzung des Buchvermerks auf demselben ist zwar zum Nachweis des Zeitpunkts des Rechtsübergangs zweckmäßig, aber kein Erfordernis für die Wirksamkeit der Sicherungszession (Abkehr von SZ 11/15).

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte