Zeitschriften
Zak - Zivilrecht aktuell
vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Zak Inhaltsverzeichnis Heft 2/2011

Heft 2 v. 1.2.2011

​​In aller Kürze

  1. ​ Weiteres Vorabentscheidungsersuchen zur Fluggäste-VO
  2. ​ Entgeltanspruch für Kartenlegen?
  3. ​ Prozesskostenhilfe an juristische Personen
  4. ​ Gesetzesprüfungsantrag zu § 54 Abs 1a ZPO abgewiesen
  5. ​ RIS-Recherche über Textverarbeitungsprogramm

​​Thema

  1. ​ Leupold, Zur internationalen Zuständigkeit bei irreführenden Gewinnzusagen
  2. ​ Aichberger-Beig, Gerichtszuständigkeit bei Verbraucherverträgen und Betreiben einer Webseite

​​Gesetzgebung

  1. ​ Teilzeitnutzungsgesetz 2011
  2. ​ EU-Mediations-Gesetz
  3. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand: 27. 1. 2011)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Krankenstand während der Arbeitslosigkeit - keine Anspannung auf versäumtes Einkommen
    3. ​ Unterhaltsvorschuss - Amtshilfeersuchen des Jugendwohlfahrtsträgers für Auslandsexekution reicht nicht
    4. ​ Unterhaltsvorschuss - begründete Bedenken gegen titulierte Unterhaltspflicht nach Auswanderung
    5. ​ Beginn der Frist für den Antrag auf Unwirksamerklärung des Vaterschaftsanerkenntnisses
    6. ​ Vorläufiges Obsorgerecht des Jugendwohlfahrtsträgers endet mit der Zurückziehung der Sofortmaßnahmen
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Zession einer Hypothekarforderung - Einverleibung der Übertragung des Pfandrechts im Grundbuch
    3. ​ Fruchtgenuss - Haftung wegen Verletzung der Instandhaltungspflicht
    4. ​ Unberechtigtes Durchqueren eines fremden Jagdgebiets durch einen Jäger
    5. ​ Miteigentum - Feststellung eines Benützungsrechts im Außerstreitverfahren
  3. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Gewährleistung - keine Haftung für Inseratangaben bei abweichender Vereinbarung
    3. ​ Verbandsklage - fehlender Hinweis auf Gewährleistungsrechte in einem "Garantie-Antrag"
  4. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Erhaltungspflicht des Vermieters - Beseitigung von Bodensetzungen
    3. ​ Richtwertmietzins - Berechnung von Prozentzuschlägen auf Basis des reinen Richtwerts
    4. ​ Wohnungseigentum - Verkauf der Hausbesorgerwohnung gegen den Willen der Minderheit nicht möglich
    5. ​ Verwalterkündigung - Sanierung des mangelhaften Kündigungsbeschlusses durch Nichtanfechtung
  5. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Einnahmenausfall eines Landwirts - Berechnung des Schadenersatzanspruchs inklusive Umsatzsteuer
  6. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Befangenheitsanzeige des Richters ist im Allgemeinen stattzugeben; Rekurslegitimation
    3. ​ Kein Prozesskostenersatz für Einwendungen gegen die Kostennote des Gegners
    4. ​ Außerstreitverfahren - kein Rekurs wegen fehlender Vertretung nach Eintritt der formellen Rechtskraft
  7. ​
    1. ​ Exekutionsrecht
    2. ​ Unterlassungsexekution - Verbot der Inbestandgabe nicht gegen bestehende Mietverhältnisse gerichtet
  8. ​
    1. ​ International
    2. ​ Internationale Zuständigkeit für die Klage auf Einhaltung einer Gewinnzusage
    3. ​ Internationale Zuständigkeit - für Ausrichten reicht Abrufbarkeit der Unternehmerwebseite nicht aus

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Garber, Zur Vollstreckbarkeit eines Unterhaltstitels als Voraussetzung für die Gewährung von Unterhaltsvorschüssen nach dem UVG, iFamZ 2011, 6; Neuhauser, Vollstreckbarkeit des Unterhaltstitels und Bevorschussungsfähigkeit nach dem UVG, iFamZ 2011, 9.
  2. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Schauer, Zertifikate statt Aktien: Das Aliud als Ausweg? RdW 2011, 3.
  3. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Lindinger, Videoüberwachung im Mietrecht, immolex 2010, 341.
    3. ​ Korenjak, Anm zu wobl 2010/146.
  4. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Kamelreiter ua, Merkantile Wertminderung - ein fiktives Problem, ZVR 2011, 4.
  5. ​
    1. ​ Rezension
    2. ​ Grundei/Karollus (Hrsg), Berufssportrecht IV. Schwerpunkt: Schiedsgerichtsbarkeit, Wien 2011(Sramek Verlag, 208 Seiten, 49,90 €).