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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 11/2011

Heft 11 v. 7.6.2011

​​In aller Kürze

  1. ​ Unautorisierter Zugriff auf eBay-Konto - Haftung des Kontoinhabers gegenüber Auktionsteilnehmern?
  2. ​ eBay - Zurücknahme des Angebots vor Auktionsende
  3. ​ Internationale Zuständigkeit bei Versendungskauf
  4. ​ Mitverschuldenszurechnung mit Kfz-Haftpflichtversicherungs-RL vereinbar
  5. ​ Umstellung auf ERV - kein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit

​​Thema

  1. ​ Fluch, Die formularvertragliche Haftungsfreizeichnung des Sportveranstalters gegenüber Zusehern
  2. ​ Reisinger, Die Haftung des Profifußballspielers bei Vertragsauflösung ohne triftigen Grund
  3. ​ Schmaranzer, Vorvertragliche Schutzpflichten zugunsten Dritter

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand 17. 6. 2011)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Unterhaltsvorschüsse - keine Rechtsmittellegitimation des Bundes im Unterhaltsverfahren
    3. ​ Vorläufige Übertragung der Obsorge
    4. ​ Sicherung des Wohnungserhaltungsanspruchs - Gegenbescheinigung zur Anspruchsgefährdung möglich
    5. ​ Unterbringung - Prüfung eines Verstoßes gegen die ärztliche Verschwiegenheitspflicht
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Nachbarrecht - kein Wiederherstellungsanspruch nach Einwilligung
  3. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Konkurrenz zwischen Aufwandersatzanspruch und Leistungskondiktion
    3. ​ Gehörige Verfahrensfortsetzung - Ersuchen des Klägers, mit der Fortsetzung zuzuwarten
  4. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Nachträglicher Verzicht des Mieters auf Zinsminderung und Erhaltung wirksam
    3. ​ Zuständigkeit des Gerichts für die Verwalterbestellung zur Durchsetzung von Erhaltungsarbeiten
    4. ​ Deckungskapital für Mängelbehebung an Allgemeinteilen - keine Gesamthandforderung der Wohnungseigentümer
    5. ​ Verjährung der Anfechtbarkeit von Nutzungsvorbehalten zulasten der Wohnungseigentümer
  5. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Skipass - vorvertragliche Schutzwirkungen zugunsten eines Autobusunternehmers
  6. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Einschränkung der Urkundenvorlage gegenüber dem Prozessgegner auf entscheidungserhebliche Teile
    3. ​ Anfechtbarkeit der Zurückweisung der Berufungsbeantwortung als verspätet
  7. ​
    1. ​ Exekutionsrecht
    2. ​ Anerkennung und Vollstreckung eines ausländischen Schiedsspruchs - Beratung, Unterschriften, Sondervotum

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Felten/Neumayr, Unterhaltsvorschuss und Drittstaatsangehörige, iFamZ 2011, 174.
  2. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Vonkilch, Anm zu wobl 2011/66.
  3. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Lintschinger, Zur Haftung des Veranstalters, ZVR 2011, 190.
  4. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Fucik, Das Anerkenntnis im Prozess, ÖJZ 2011, 485.