vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Zak Inhaltsverzeichnis Heft 22/2007

Heft 22 v. 18.12.2007

​​In aller Kürze

  1. ​ Österreichische Ärztekammer - Solidarfonds
  2. ​ ERV 2006
  3. ​ Volksanwaltschaft - Fristsetzungsantrag
  4. ​ Verordnungen - Zustellung - Eisenbahnverkehr
  5. ​ Unterhaltsabkommen

​​Thema

  1. ​ Limberg, Wenn Weintrinker weinen …
  2. ​ Graf, Akteneinsicht im Außerstreitverfahren und §141 AußStrG

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben
  2. ​ Existenzminimum im Jahr 2008

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Ortsüblichkeit und Zumutbarkeit des Schattenwurfs von Pflanzen
    3. ​ Keine Verlängerung der Ersitzungszeit wegen Verbringung der Sache ins Ausland
    4. ​ Grundbuch - keine Prüfung des möglichen außerbücherlichen Rechtsübergangs als Vorfrage
    5. ​ Grundbuch - Negativbestätigung der Grundverkehrsbehörde
  2. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Keine Umdeutung der unwirksamen Nacherbschaft in eine Auflage
    3. ​ Unbefristete Schenkungsanrechnung trotz Pflichtteilverzichts - Beweislastverteilung
    4. ​ Keine rechtsgeschäftliche Übertragung der Möglichkeit, Anerbe zu werden
  3. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Teilung der zwischen Mitmietern bestehenden Rechtsgemeinschaft?
    3. ​ Prozentsatzhonorar begründet Rechnungslegungsanspruch
    4. ​ Rückzahlung einer sittenwidrigen Ablöse - keine Passivlegitimation eines Rechtsnachfolgers
  4. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Ärztliche Aufklärungspflicht über unwahrscheinliche, aber unvermeidbare Risiken
    3. ​ Schutzzweck des Halte- und Parkverbots in einer Ladezone
    4. ​ Pflicht zur Einordnung auf dem richtigen Fahrstreifen schützt auch den Gegenverkehr
    5. ​ Verdienstentgang eines ausländischen Saisonarbeiters - Beweislast
  5. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Antragsrecht des Verfahrenshelfers auf Nachzahlung seiner tarifmäßigen Kosten
    3. ​ Fehlende Unterschrift auf Vergleichswiderruf kann auch nach Fristende nachgetragen werden
    4. ​ Anregen der Sachwalterbestellung begründet keine Parteistellung
    5. ​ Zweiseitigkeit des Rekursverfahrens gegen einen Haftungsbeschluss nach § 2 GEG
  6. ​
    1. ​ Exekutionsrecht
    2. ​ Exekutionsführung gegen Gemeinde aufgrund eines vom Bürgermeister geschlossenen Vergleichs
  7. ​
    1. ​ International
    2. ​ EheGVVO - auch hoheitliche Schutzmaßnahmen für Kinder fallen in den Anwendungsbereich

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Gitschthaler, Anm zu EF-Z 2007/132.
    3. ​ Rosenmayr, Die Implementierung der Patchworkfamilie in der Österreichischen Rechtsordnung, ÖA 2007, 131.
  2. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Kriegner, Irrtumsanfechtung nach § 873 ABGB gegenüber Versicherer bei Fehlen der Gewerbeberechtigung des Vermittlers? ecolex 2007, 839.
  3. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Call, Anm zu wobl 2007/119.
  4. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Handl, Memo: Bauführerhaftung für Nachbarschäden, ecolex 2007, 843.
  5. ​ Kodek, Brandl/Saria (Hg), Praxiskommentar zum WAG, Wien 2008 (Springer, 596 Seiten, 99,95 €).