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Leerkassettenvergütung für Trägermaterial in MP3-Playern, nicht aber für Computer-Festplatten

WRInfo 2005/278 Heft 15 v. 20.10.2005

( § 42b Abs 1 UrhG ) Nicht jedes Trägermaterial, sondern nur solches, das der gesetzlichen Umschreibung des § 42b Abs 1 UrhG entspricht, unterliegt der Leerkassettenvergütung. Das trifft zwar auf Trägermaterial zu, das in MP3-Playern integriert ist, und auf wechselbare Speicherkarten für solche Geräte, die in weit überwiegenden Maß für Vervielfältigungen zum eigenen oder privaten Gebrauch benutzt werden. Demgegenüber werden Festplatten für Computer in wirtschaftlich nicht zu vernachlässigendem Ausmaß multifunktional verwendet und fallen deshalb - gemessen am Zweck dieser Bestimmung - nicht unter § 42b Abs 1 UrhG .

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