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Mit Marke identisches Zeichen iSd Art 5 Abs 1 Buchstabe a RL 89/104/EWG

MARKENRECHTWRInfo 2003/077 Heft 5 v. 3.4.2003

(Art 5 Abs 1 Buchstabe a RL 89/104/EWG ) Ein Zeichen ist mit der Marke identisch iSd Art 5 Abs 1 Buchstabe a der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. 12. 1988 [zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken], wenn es ohne Änderung oder Hinzufügung alle Elemente wiedergibt, die die Marke bilden, oder wenn es als Ganzes betrachtet Unterschiede gegenüber der Marke aufweist, die so geringfügig sind, dass sie einem Durchschnittsverbraucher entgehen können.

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