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Auslegung einer Prämienvereinbarung

RechtsprechungArbeitsrechtwbl 2020/145wbl 2020, 460 Heft 8 v. 15.8.2020

§ 914 ABGB, § 1152 ABGB

Soll nach der getroffenen Vereinbarung ein Arbeitnehmer zusätzlich zum fixen Gehalt noch eine variable jährliche Zahlung erhalten, die in einer gesonderten Vereinbarung neu zu definieren ist, hängt der Anspruch des Arbeitnehmers vom Erreichen eines Verwendungserfolges ab. Fehlt es daran, besteht auch kein Anspruch auf angemessenes Entgelt.

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