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8. Befugnisse der Kom

RechtsprechungEuroparechtwbl 1997, 119 Heft 3 v. 20.3.1997

Da die Kom allein in der Lage ist, die Märkte aufmerksam zu verfolgen und ggf rasch einzugreifen, kann ihr der Rat weite Befugnisse einräumen, die ihre Grenzen nur in den Zielsetzungen der jeweiligen Marktordnung finden (Urteil Vreugdenhil - Van der Kolk). Wenn Art 16/3 der Bananenmarktordnung - der dem Art 19/1 betreffend den Verteilungsschlüssel im Aufbau des Titels IV vorangeht - von den Fällen außergewöhnlicher Schwierigkeiten handelt und der 9. Erwägungsgrund zur Berücksichtigung besonderer Umstände bei der Erstellung der jährlichen Bedarfsvorausschätzung verpflichtet, wird deutlich, daß die Kom beim Auftreten solcher Naturereignisse den Verteilungsschlüssel des Art 19 ändern kann. Angesichts der Dringlichkeit konnte sie auch ohne die Stellungnahme des in Art 27 vorgesehenen Ausschusses handeln, da diese nicht fristgerecht abgegeben wurde. Demgegenüber handelt Art 30 nur von Übergangsmaßnahmen und nicht von außergewöhnlichen Schwierigkeiten, weshalb er keine geeignete Rechtsgrundlage darstellt:

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