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Öffnungszeiten für Schanigärten

VerwaltungsrechtMartin KindUVS aktuell 2007, 4 - 15 Heft 1 v. 1.6.2007

Zusammenfassung: Der Autor beschreibt die Entwicklungsgeschichte der gesetzlichen Betriebszeiten und nimmt zur Rechtsnatur der Gastgartenverordnungen der Gemeinden Stellung. Darauf aufbauend behandelt er die Frage, ob die Gastgartenverordnungen mit den Betriebs- und Sperrzeitbestimmungen iSd §§ 112 Abs 3 und 113 GewO 1994 in Einklang zu bringen sind. Erwägungen zur Ermittlungspflicht bei Gastgartenverordnungen und zur Bewilligungspflicht von Gastgärten runden den Beitrag schließlich ab.

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