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7 Jahre Gruppenbesteuerung - ein Überblick über die bisherige UFS-Judikatur

SteuerrechtAufsatzMag. Katharina Hebenstreit, WU Wien; Mag. Verena Knapp, WU Wientaxlex 2012, 131 - 139 Heft 4 v. 1.4.2012

Zusammenfassung: Der Beitrag bietet einen kompakten Überblick über die Judikatur der UFS zur Gruppenbesteuerung seit deren Einführung 2005. Es zeigt sich hier, dass die meisten Problemstellungen beim Anwendungsbereich auftreten. Es geht beispielsweise um die Frage, wie sich die Liquidation des Gruppenträgers oder ein Konkursverfahren über dessen Vermögen auf den Bestand der Gruppe auswirkt. Thematisiert werden auch die Folgen der Verschmelzung des einzigen Gruppenmitglieds mit dem Gruppenträger und die Einreichfristen für einen Gruppenantrag. In einem Fall ging der UFS der Frage nach, ob die Voraussetzung der finanziellen Verbindung rückwirkend begründet werden kann, in einem anderen Fall war zu prüfen, ob ein Verlustvortrag dem Gruppenträger oder einem Gruppenmitglied zuzurechnen war. Judikatur findet sich auch zur Verrechenbarkeit einer vom Gruppenmitglied vor der Gruppenfeststellung geleisteten Mindest-KöSt oder zur Anrechnung von im Ausland entrichteten Quellensteuern für den Gruppenträger unter Prüfung des entsprechenden Doppelbesteuerungsabkommens. In weiteren Fällen beschäftigten sich die UFS mit der Zustellung des Gruppenfeststellungsbescheides und der Behandlung des Sanierungsgewinns eines Gruppenmitglieds. In den Entscheidungen wird auch stets auf den Meinungsstand in der Literatur eingegangen.

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