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Erlässe der Finanzverwaltung als Rechtsquelle: Judikaturwende des VwGH?  

SteuernDr. Robert Schneider; Dr. Thomas FeursteinSWK 2006, S 832 Heft 29 v. 10.10.2006

art 18 Abs 1 B-VG; § 11 Abs 1 UStG; § 11 Abs 12 UStG; § 10 Abs 2 E-RBG

Die Autoren nehmen ein Erkenntnis des Vwgh, in dem dieser eine eingeschränkte Bindungswirkung und Verbindlichkeit der Erlässe des BMF bejahte, zum Anlass, um sich mit der Frage des Rechtsquellenstatus der Steuererlässe auseinander zu setzen.

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