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RPA Inhaltsverzeichnis Heft 6/2018

Heft 6 v. 1.12.2018

Editorial

  1. Reisner, Heilt die Bestandsfestigkeit alles?

Kurznachrichten

  1. Reisner, Kurznachrichten

Aufsätze

  1. Hagen, Hwezda, Das Zur-Verfügung-Stellen der Ausschreibungsunterlagen nach dem Bundesvergabegesetz 2018

Entscheidungsbesprechungen

  1. Götzl, Thiele, Konzessionsrechtliche Bestimmungen nach dem KflG sind kein Schutzgesetz iSd § 1311 ABGB und begründen auch keine Vergabewidrigkeit, da das Konzessionsverfahren nachgelagert ist

Judikatur

    1. Leitsatzsammlung
      1. »RPA-Slg-Int
      2. Zur Vergabe an einen internen Betreiber iSd PSO-VO
      3. Ein Schienennetz iSd SektorenRL
      4. Beitritt zu einer abgeschlossenen Rahmenvereinbarung
      5. Anwenbarkeit der PSO-VO bei der Vergabe an einen internen Betreiber
      1. »RPA-Slg
      2. Nicht nachvollziehbare vertiefte Angebotsprüfung
      3. Zweifel an der Preisangemessenheit
      4. Dokumentation der Angebotsprüfung
      5. Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung
      6. Verkürzung der Gesamtbauzeit als Alternative
      7. Vollständige Beschreibung der Leistung
      8. Zur Leistungsbeschreibung
      9. Grenzen der Berichtigung der Ausschreibung
      10. Entfall der mündlichen Verhandlung
      11. Zurückweisung von Feststellungsanträgen mangels Vertragsabschluss
      12. Zur Nachreichung von Eignungsnachweisen
      13. Direktvergabe als typisiertes Vergabeverfahren
      14. Gesondert anfechtbare Entscheidung
      15. Anwendbares Recht für Direktvergaben im Sektorenbereich
      16. Schaden im Nachprüfungsverfahren
      17. Individualisierung des drohenden Schadens
      18. Effektiver Rechtsschutz für nicht eingeladene Bieter
      19. Interesse am Vertragsabschluss im Feststellungsverfahren
      20. Wahl des Auftragsgegenstands
      21. Zusammenrechnung von Aufträgen
      22. Gebot der Transparenz
      23. Zur Begründungspflicht
      24. Begründungspflicht einer Juryentscheidung
      25. Widerruf mangels breiten Bieterwettbewerbs
      26. Keine Antragslegitimation zur Anfechtung des Widerrufs mehr
      27. Kein Spekulation aufgrund beabsichtigten Minderabrufs
      28. Prüfung der Weitergabe des gesamten Auftrags an Subunternehmer
      29. Unzulässige Weitergabe des gesamten Auftrages
      30. Grenzüberschreitende zentrale Beschaffungsstelle
      31. Einrichtung einer zentralen Beschaffungsstelle
      32. Zentrale Beschaffungsfunktion
      33. Dauerhafte Einrichtung einer zentralen Beschaffungsstelle
    1. VwGH
    2. Mecenovic, Zur Ausscheidung des Angebotes einer nicht aufgeforderten Bietergemeinschaft
    1. OGH
    2. Götzl, Thiele, Zur Wettbewerbswidrigkeit der Vergabe von Citybus Linienverkehren
    1. BVwG
    2. Heid, Hofbauer, Über die Zulässigkeit von gebietsbezogenen Zuschlagskriterien
    3. Heid, Kurz, Ausschluss einer Bietergemeinschaft bei Insolvenz eines Mitglieds, Zeitpunkt der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über einen Unternehmer mit Sitz im EU-Ausland, Aufrechterhaltung des Vertrags
    4. Reisinger, Ullreich, Falsa demonstratio non nocet - Die Betitelung einer nicht gesondert anfechtbaren Entscheidung vermag ihre rechtliche Natur nicht zu verändern
    1. EuGH
    2. Reisner, Nachweis der Gleichwertigkeit bereits mit dem Angebot
    3. Reisner, Feststellung als Voraussetzung für eine Klage auf Schadenersatz
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