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Designschutz für Innenarchitektur - von Flagship-Stores und chinesischen Plagiaten

WirtschaftsrechtHon.-Prof. Dr. Clemens ThieleRdW 2016/237RdW 2016, 311 Heft 5 v. 17.5.2016

"Der Bankraub ist eine Initiative von Dilettanten. Wahre Profis gründen eine Bank" lässt Bertold Brecht einen Protagonisten der "Dreigroschenoper" erkennen.11 Brecht, Die Dreigroschenoper (Druckfassung 1931) III 9 (Mac) in: Ausgewählte Werke in sechs Bänden. Erster Band: Stücke 1 (Frankfurt am Main, Suhrkamp Verlag 1997) 267. Der chinesische Innovations(un)geist geht noch weiter: Dort werden nicht nur Geschäftsideen und Produkte regelmäßig kopiert. Letztes Jahr eröffnete ein Finanzinstitut in Shenzhen, das sich Goldman Sachs nennt und exakt dieselben Schriftzeichen nutzt wie die US-Investmentbank. Der weitere Fall der Komplettfälschung einer dm drogeriemarkt-Filiale dient als Anlass dafür, sich mit den Schutzmöglichkeiten für die Ausstattungen von Verkaufsstätten, Flagship-Stores und aufeinander abgestimmte Einrichtungen von Hotels, Restaurants oder Banken näher zu befassen. Die Europäische Marken- und Geschmacksmusterpraxis steht dazu ebenso wie die juristische Diskussion in der Lehre erst am Anfang.

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