vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Ist der hypothetische Parteiwille „im Vertrag umschrieben“ (§ 6 Abs 1 Z 5 KSchG)?

WirtschaftsrechtUniv.-Ass. Dr. , Andreas VonkilchRdW 2003/599RdW 2003, 690 Heft 12 v. 15.12.2003

In einer rezenten Entscheidung1)1) 4 Ob 73/03v , RdW 2003/553, S. 634. hat jüngst der 4. Senat des OGH zu mehreren dogmatischen Zweifelsfragen Stellung bezogen, die durch den zwischen Verbraucherschutzverbänden und Banken tobenden „Zinsenkrieg“ aufgeworfen wurden. Die sehr gründlich argumentierte Entscheidung bringt in vielen Punkten wichtige Klärungen. Eine Überlegung des Höchstgerichts erscheint allerdings nicht restlos überzeugend. Sie betrifft die Konsequenzen, die an die Unwirksamkeit von Zinsanpassungsklauseln wegen Verstoßes gegen§ 6 Abs 1 Z 5 KSchG(idF vor der KSchG-Novelle 1997) zu knüpfen sein sollen.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!