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RdU-LSK 2020/66

RdU-LeitsatzkarteiJudikaturDietlinde HinterwirthRdU-LSK 2020/66RdU-LSK 2020, 210 Heft 5 v. 12.10.2020

Gem § 30 Abs 5 OÖ ROG ist auf dem als Grünland gewidmeten Grundstück die Errichtung nur solcher Bauten und Anlagen zulässig, die nötig sind, um dieses bestimmungsgemäß zu nutzen. "Bestimmungsgemäß" bedeutet, dass die bauliche Anlage zur widmungsgemäßen Nutzung des Grundstücks notwendig ist. Nach der hg Rspr (VwGH 6. 9. 2011, 2011/05/0046) ist an diesen Begriff ein strenger Maßstab anzulegen; eine bloße "Nützlichkeit" der Bauten und Anlagen ist nicht ausreichend.

Ra 2019/05/0283

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