vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Tatsachenrüge bei Nichtigkeitsbeschwerde

LeitsatzkarteiJudikaturIngrid JezRdM-LS 2024/14RdM-LS 2024, 37 Heft 1 v. 7.2.2024

Eine Nichtigkeitsbeschwerde gegen eine Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum [hier: Patient mit paranoider Schizophrenie, Tierquälerei, Widerstand gegen die Staatsgewalt, schwere Körperverletzung] ist bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen, wenn eine Tatsachenrüge mit der Beteuerung der Glaubwürdigkeit der vom ErstG verworfenen Einlassung des Betroffenen keine erheblichen Bedenken des OGH gegen den Ausspruch über entscheidende Tatsachen weckt und ein mit der Beschwerde vorgelegtes neurologisch-psychiatrisches Gutachten dem Neuerungsverbot entgegensteht.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!