vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Ausreichende Feststellungen zur Erreichbarkeit im Rahmen der Bedarfsprüfung

Aktuelle Rechtsprechung in LeitsätzenJudikaturVerena Christine Blum, Gisela Ernst, Claudia Gabauer, Ingrid Jez, Aline Leischner-Lenzhofer, Danielle Noe, Claudia SteinböckRdM-LS 2022/66RdM-LS 2022, 153 Heft 3 v. 8.6.2022

Nach stRsp sind objektiv nachvollziehbare Feststellungen zum Einzugsgebiet unabdingbare Voraussetzung für die Bedarfsprüfung. Mit der Feststellung, das beantragte Ambulatorium sei im "Straßen-Individualverkehr" von mehreren (näher bezeichneten) Gemeinden mit 315.476 bzw 400.536 Einwohnern in 10 bzw 20 Minuten zu erreichen, und der Annahme von Versorgungsdichte-Werten (die überdies im oder über dem vom ÖSG geforderten Bereich liegen) wird der Forderung der Judikatur nach Feststellungen hinsichtlich der Verkehrsverhältnisse (Erreichbarkeit) - insb hinsichtlich öffentlicher Verkehrsmittel - nicht entsprochen.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!