vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Zur Kundmachung von V betreffend öffentliche Apotheken

Aktuelle Rechtsprechung in LeitsätzenJudikaturVerena Christine Blum, Gisela Ernst, Claudia Gabauer, Ingrid Jez, Veronika Kräftner, Aline Leischner-Lenzhofer, Danielle Noe, Claudia Steinböck, Alexandra StraifRdM-LS 2020/96RdM-LS 2020, 300 Heft 6 v. 1.12.2020

Zum Zeitpunkt der Erlassung der bekämpften V bestand keine gesetzliche Vorschrift, die die Kundmachung von V nach dem ApG im Allgemeinen bzw von solchen nach § 8 leg cit im Besonderen regelte. Erfolgt keine über eine individuelle Versendung an bezeichnete Apotheken bzw Organisationen hinausgehende allgemeine Kundmachung, ist die V zwar in rechtliche Existenz getreten. Die individuelle Übermittlung des Verordnungstexts an ausgewählte Empfänger ist jedoch mit dem Wesen der Kundmachung einer generellen Norm nicht vereinbar. Dieser Kundmachungsmangel betrifft die gesamte V.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!