VfGH 24.06.2025, G 170/2024 ua
In einem medial viel beachteten Erkenntnis vom 24. Juni 2025 hat der VfGH im Ergebnis eine (sehr umstrittene) Rsp des OGH über die Unwirksamkeit bestimmter Wertsicherungsklauseln bestätigt. In diesem Beitrag wird das Erkenntnis aus verfassungsrechtlicher Perspektive kritisch gewürdigt. Das Erkenntnis ist auch über den konkreten Kontext hinaus interessant, im Hinblick auf das Verhältnis beider Höchstgerichte, aber auch im Hinblick auf das Zusammenspiel von Zivilrecht und Verfassungsrecht überhaupt.
