Der vorliegende Beitrag wirft einen näheren Blick auf die Bedeutung der Berufsfreiheit gemäß Art 15 und der unternehmerischen Freiheit gemäß Art 16 GRC für den Grundrechtsschutz im österreichischen öffentlichen Wirtschaftsrecht. Ausgehend von der Judikatur des VfGH befasst er sich sowohl mit der Funktion der genannten Rechte als verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte als auch mit ihrer Funktion als Unionsgrundrechte und analysiert ihr Rechtsschutzpotential in Verfahren vor den VwG, dem VwGH und dem VfGH.
Grundrechtsschutz im öffentlichen Wirtschaftsrecht: Berufsfreiheit und unternehmerische Freiheit*)*)Beim vorliegenden Beitrag handelt es sich um die überarbeite und erweiterte Schriftfassung des Vortrags, den ich am 14.05.2024 beim Symposium "50 Jahre Öffentliches Wirtschaftsrecht/50 Jahre ÖZW" an der WU Wien unter dem Titel "Berufsfreiheit und unternehmerische Freiheit" gehalten habe. Für die Einladung zur Tagung sei Michael Holoubek und Stephan Schwarzer herzlich gedankt. Für die Durchsicht des Manuskripts und wertvolle Anregungen gilt mein herzlicher Dank Iris Eisenberger.
BeiträgeSebastian ScholzÖZW 2024, 124 Heft 3 v. 15.6.2024
