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Polnische Steuer auf Kfz verstößt möglicherweise gegen Art 90 EG

Europäischer GerichtshofÖStZB 2008/160ÖStZB 2008, 193 Heft 7 v. 1.4.2008

Verbrauchsteuern

EG: Art 25, 28, 90

1.1. In Polen wird auf PKW, ua anlässlich der Einfuhr als Gebrauchtwagen, Akzise (eine Kfz-Steuer) erhoben. Eine solche Abg ist kein Zoll im eigentlichen Sinn iSd Art 25 EG und auch keine Abgabe gleicher Wirkung iSd Art 28 EG.

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