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EuGH-Urteil vom 3. 6. 2021, Titanium, C-931/19 (Ehgartner, SWK 18/2021, S. 976)

ArtikelrundschauJuni 2021MMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2021/609ÖStZ 2021, 457 Heft 15 und 16 v. 5.8.2021

Das UStG knüpfe für den Übergang der Steuerschuld daran an, dass leistende Unternehmer im Inland weder ihr Unternehmen betreiben noch eine an der Leistungserbringung beteiligte Betriebsstätte haben. In unionsrechtskonformer Auslegung sei dabei an die Ansässigkeit iSd MwStSystRL anzuknüpfen. Der EuGH klärt die bis dahin strittige Frage, ob eine diesbezügliche feste Niederlassung jedenfalls auch eine personelle Komponente voraussetzt.

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