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Wiedergutmachung durch Selbst­anzeige: Kriminalpolitische und verfassungsrechtliche Aspekte (Capelare/Schaunig, ZWF 1/2019, S. 30)

Artikelrundschau Jänner 2019 - Teil 1(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtMMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2019/174ÖStZ 2019, 133 Heft 5 v. 28.3.2019

Finanzvergehen sind keine Kavaliersdelikte: Es sind - besonders bei Vorsatz - hochgradig sozialschädliche Vermögensdelikte begangen an der Solidargemeinschaft aller Steuerzahler und am gesamten Staatsvolk. Mit dem - im europäischen Vergleich liberalen - Rechtsinstitut der Selbstanzeige (§ 29 FinStrG) gewährt der Gesetzgeber dem Finanzstraftäter die Möglichkeit zur Rückkehr in die Steuerehrlichkeit. In seinem Erkenntnis vom 10. 10. 2018, E 2751/2018, hat der VfGH erstmals grundlegende Aussagen zur Selbstanzeige getroffen. Der Beitrag untersucht die kriminalpolitische Wertigkeit der Selbstanzeige und schließt mit einer Würdigung des Erkenntnisses.

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